Kleine Anfrage - KA-0523/IX
 |
|
 |
| |
| Nummer: | KA-0523/IX | Eingang: | 01.03.2023 |
| Eingereicht durch: | Drewitz, Jan | | Weitergabe: | 02.03.2023 |
| Fraktion: | Fraktion Bündnis 90/Die Grünen | Fälligkeit: | 23.03.2023 |
| Antwort von: | Bezirksamt | Beantwortet: | 27.03.2023 |
| Parlament: | Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin | Erledigt: | 27.03.2023 |
 | | | | |
|
|
|
| Betreff: | Nachfragen zur KA-0265/IX Straße 39 |
| Anlagen: |
|
| |
|
|
|
Kleine Anfragen Eingangstext- Aus welchem Grund wurde die Übertragung einer Teilfläche der Straße 39 an den Liegenschaftsfonds (heute BIM GmbH) im Grundstücks und Treuhandvertrag UR Nr. 35/2010 vorgesehen und umgesetzt?
- Was ist Zweck und Ziel der Übertragung an die BIM GmbH als Clustergrundstück? Was passiert mit diesem Clustergrundstück?
- Wurde vor der Entwidmung überprüft, ob das Teilstück der Straße 39 womöglich für notwendige verkehrslenkende Maßnahmen im Gewerbegebiet Wackenbergstraße /Buchholzer Straße benötigt wird? Wenn ja, was waren die Ergebnisse? Wenn nein, warum nicht?
- Wurden die entwidmeten Flächen der Straße 39 in die Überlegungen des Mobilitätsgutachtens für das Gewerbegebiet Wackenbergstraße /Buchholzer Straße einbezogen? Wenn ja, was war das Ergebnis? Wenn nein, warum nicht (schließlich befindet sich die Fläche noch immer im Besitz des Landes Berlins)?
- Wann liegt das Mobilitätsgutachten für das Gewerbegebiet vor und wann wird es im Mobilitätsausschuss vorgestellt?
- Welche Maßnahmen wären nötig, um die weitere Entwicklung oder Veräußerung der der BIM übertragenden, ehemaligen Flächen der Straße 39 durch die BIM zu stoppen, falls diese für die zukünftigen verkehrslenkenden Maßnahmen für das Gewerbegebiet Wackenbergstraße /Buchholzer Straße benötigt werden würden?
- Welche Maßnahmen wären nötig, um die der BIM übertragenden ehemaligen Flächen der Straße 39 wieder in das bezirkliche Fachvermögen zurückzuholen?
|
|
 |
|
 |
Leichte Sprache
