Kleine Anfrage - KA-0403/IX  

Im Opernviertel in Heinersdorf sind eine Reihe von Straßen und Gehwegen in sehr schlechtem Zustand, und dies seit Jahren, ohne dass Verbesserungen vor allem für Fahrradfahrende oder Menschen mit Mobilitätseinschränkung vorgenommen würden.

In diesem Sommer wurde im Opernviertel - für die Anwohnenden sehr plötzlich – die Aidastraße asphaltiert. Allerdings ist in der Verkehrsplanung im Zusammenhang mit dem Blankenburger Süden vorgesehen, die Verlängerung der Tram M 2 durch die Aidastraße zu führen.

1. Warum wurde die Aidastraße asphaltiert?
2. Warum – nach jahrzehntelanger Untätigkeit – ausgerechnet jetzt?
3. Finanzmittel in welcher Höhe wurden für die Erneuerung des Straßenbelags in der Aidastraße ausgegeben und aus welchem Titel stammen diese?
4. Ist dem BA bekannt, dass die Aidastraße für die Vorzugsvariante der Verlängerung der Tram M2 Richtung Blankenburg im Zuge der Entwicklung des Blankenburger Südens vorgesehen ist?
5. Wird das Verlegen der Straßenbahnschienen durch die Aidastraße erfolgen, ohne dass der in diesem Jahr aufgetragene Belag beschädigt bzw. entfernt und erneuert werden muss?
6. Wann rechnet das BA mit dem Baubeginn für die Straßenbahnstrecke durch die Aidastraße?
7. Sollte die Antwort auf Frage 6 lauten, dass noch kein Baubeginn vorhersehbar ist: Rechnet das BA mit einem Baubeginn noch in diesem Jahrzehnt?
8. Welche Lebensdauer ist für den Straßenbelag in der Aidastraße anberaumt?
9. Seit 2007 ist die Straße „Am Wasserturm“ als Teil des Fahrrad-Nebenroutennetzes vorgesehen (siehe Drucksache VII-1149); bei der Überprüfung der Realisierung dieses Vorhabens 2016 wurde zu „Pankow Route Pa7 „Heinersdorf – Tangente“ festgestellt: „…Außerdem ist die Asphaltierung der Straße Am Wasserturm mit hohen Kosten verbunden, die Finanzierung ist derzeit nicht möglich.“

Derzeit wird der Belag der Straße „Am Wasserturm“ (Kopfsteinpflaster) aufgerissen, weil Wasserrohre erneuert werden. 

Plant das BA, diese Situation zu nutzen und vorausschauend zumindest einen Streifen in Breite eines Fahrradwegs so asphaltieren zu lassen, dass er in Zukunft als Fahrradweg genutzt werden kann?

10. Wenn die Antwort auf Frage 9 „nein“ lautet: warum nicht?
11. Ebenso lässt sich für weitere Straßen im Opernviertel, wie beispielsweise für die Zampastraße oder für die Semiramisstraße , fragen, warum die Tatsache, dass der Straßenbelag wegen der Erneuerung der Wasserrohre aufgerissen werden musste, nicht im Sinne von „Synergieeffekten“ genutzt wurde, um den Straßenbelag zumindest in der Breite eines Fahrradstreifens so zu erneuern, dass er von Radfahrenden gefahrlos genutzt werden kann?
12. Steht das BA zur Frage solcher „Synergieeffekte“ im Kontakt mit den Wasserwerken?