Kleine Anfrage - KA-0313/IX  

Der heutigen Berichterstattung des Tagesspiegel zu Folge verzeichnen mehrere Bezirke in Berlin erhebliche Einbußen bei ihren Investitionsplanungen. Dies hat zur Folge, dass geplante Bauvorhaben im Bereich der Schulbauoffensive verschoben werden müssen.

Vor diesem Hintergrund frage ich das Bezirksamt:

1. Ist Pankow von Einbußen bei Investitionsplanungen betroffen?
2. Wenn Pankow betroffen ist, in welcher Höhe? Bitte die Höhe der Einbußen für die Jahre 2023/24/25 einzeln nennen.
3. Welche Schulneubauten sind betroffen und welche Verzögerung ist zu erwarten? Bitte für jedes der betroffenen Vorhaben nennen.
4. Welche Sanierungsmaßnahmen sind betroffen und welche Verzögerung ist zu erwarten? Bitte für jedes der betroffenen Vorhaben nennen.
5. Welche Erweiterungsbauten und MEBs sind betroffen und welche Verzögerung ist zu erwarten? Bitte für jedes der betroffenen Vorhaben nennen.
6. Wie viele Schulplätze werden (voraussichtlich) aufgrund der Verzögerung fehlen? Bitte für die Schuljahre  23/24, 24/25 und 25/26 einzeln nennen.

a. im Grundschulbereich

b. im Sekundarschulbereich

7. Wie viele Pankower Kinder werden voraussichtlich in den kommenden drei Schuljahren – 23/24, 24/25 und 25/26  -  nicht in Pankow beschult werden können?

8. Welche Maßnahmen plant das Bezirksamt, um die Verzögerung im Schulbau und damit die Verzögerung der Schaffung neuer Schulplätze zu kompensieren?

9. Trifft es zu, dass die Kürzungen durch die Senatsverwaltung ohne Rücksprache mit dem Bezirk Pankow erfolgt sind?

Wenn ja: Wann und wie hat das Bezirksamt Pankow von den (geplanten) Kürzungen erfahren?