Kleine Anfrage - KA-0312/IX  

Nach den Erfahrungen der letzten beiden Jahre ist damit zu rechnen, dass Berlin im kommenden Herbst erneut mit hohen Corona-Inzidenzzahlen zu kämpfen haben wird. Daher sollte thematisiert werden, wie die Schulen in der kalten Jahreszeit, wenn sich das Schulleben weitgehend in den Innenräumen abspielt, mit der Pandemie umgehen. Als eine mögliche Maßnahme zur Offenhaltung der Schulen auch bei hohen Inzidenzzahlen wird der Einbau von Luftfiltern in Klassenräumen betrachtet. Hier besteht einerseits die Möglichkeit, mobile Luftfilter aufzustellen, andererseits die Möglichkeit, stationäre Luftfilter in Bestandsgebäude und in Neubauten einzubauen.

Ich frage das Bezirksamt:

1. Ist dem Bezirksamt bekannt, an welchen Schulen stationäre Luftfilter eingebaut worden sind, derzeit eingebaut werden oder der Einbau bereits in Planung ist?

Bitte die Schule nennen und die Zahl der bereits eingebauten oder sich in Planung befindlichen Luftfiltern.

2. Ist dem Bezirksamt bekannt, an welchen Schulen mobile Luftfilter angeschafft worden sind, derzeit angeschafft werden oder deren Anschaffung bereits in Planung ist?

Bitte die Schule nennen und die Zahl der mobilen Luftfilter

3. Wenn dem Bezirksamt keine Zahlen zu 1. und 2. vorliegen: Wer hat diese Informationen? Bitte ggf. zuständigen Senat und zuständiges Referat nennen.

4. Der Einbau von stationären Luftfiltern ist mit erheblicher Bautätigkeit verbunden. Um den Schulbetrieb nicht zu stören, bietet sich an, die Sommerferien für den Einbau zu nutzen. Nutzt das Bezirksamt die Sommerferien für den Einbau von Luftfiltern?

a. Wenn ja, an welchen Schulen und in welchem Umfang?

b. Wenn nein, warum nicht?

5. Für den Einbau von stationären Luftfiltern hat der Bund – federführend das BMWK – Fördermittel bereitgestellt. Wurden Fördermittel des Bundes – und/oder des Landes – auch in Pankow für den Einbau von Luftfiltern genutzt?

a. Wenn ja, in welcher Höhe?

b. Wenn nein, warum nicht?

6. Ist für Schulneubauten, die derzeit in Planung sind oder bei denen der Bau bereits begonnen hat, der Einbau von Luftfilter vorgesehen?

a. Wenn nein: Warum nicht?

b. Welche Meinung vertritt das Bezirksamt zu dem Vorschlag, Luftfilter bei Schulneubauten standardmäßig einzuplanen?

c. Wurde dieser Vorschlag thematisiert und wenn ja, in welchem Rahmen und mit welchen Ämtern?