Kleine Anfrage - KA-0194/IX  

1. Der Friedhofspark Pappelallee ist seit Anfang des Jahres 2022 für die Öffentlichkeit gesperrt. Ist dem Bezirksamt bekannt, was die Gründe hierfür sind? Falls ja, welche sind dies bzw. falls nein, wie wird das Bezirksamt sich beim Eigentümer für eine Öffnung einsetzen?

2. Lt. Umweltatlas [1] liegen auf dem Gebiet Kriegsgräberstätten/Ehrenmale. Ist es zutreffend, dass diese der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden müssen, und wie wird das Bezirksamt diese Zugänglichkeit sicherstellen?

3. Lt. Umweltatlas [1] ist das Gebiet eine Grünanlage. Durch wen werden die Verkehrssicherung und Bewirtschaftung durchgeführt, und welche Vereinbarungen gibt es bzw. gab es zwischen Eigentümer und Bezirksamt?

4. Das umliegende Gebiet ist lt. Umweltatlas [1] „sehr schlecht“ mit öffentlichen, wohnungsnahen Grünanlagen versorgt. Wie möchte das Bezirksamt diese Versorgung auf ein ausreichendes Niveau anheben bzw. zumindest vermeiden, dass ein weiterer Verlust von Grünanlagen entsteht?

5. Lt. Umweltatlas [1] besteht auf dem Gelände Denkmalschutz. Welche Teile stehen unter welchen Arten des Denkmalschutzes?

6. Inwieweit hat der Friedhofspark eine stadträumlich bedeutsame Funktion und/oder eine eigenständige städtebauliche Qualität als Freifläche, und war die Fläche seit jeher unbebaut?

7. Ist zur weiteren oder künftigen Sicherung der Fläche als Grünanlage nach Auffassung des Bezirksamtes die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig? Falls ja, welche Schritte wurden bisher in diese Richtung unternommen?

[1] https://www.berlin.de/sen/uvk/natur-und-gruen/stadtgruen/gruenflaecheninformationssystem-gris/karten-online/