Kleine Anfrage - KA-0079/IX  

Für die Investitionsplanung 2021-2025 sind im Kapitel 3810, Titel 71511 "Sanierung technische Infrastruktur Bürgerpark" für 2022 500 Mio. € und für 2023 260 Mio. € angemeldet, Gesamtkosten 760 Mio. €, “Erwartete Fertigstellung der Baumaßnahme” 2023 [1].

1. Welche technische Infrastruktur soll saniert werden (Strom, Wasser, ...), für welche Zwecke und wie hoch sind die jeweiligen Kosten?
2. Was ist der Stand der Planungen in Vorbereitung einer Einstellung der Finanzierung im Haushalt 2022/2023?

Für die Investitionsplanung 2021-2025 sind im Kapitel 3810, Titel 71673 "Instandsetzung Wegeflächen Parkanlage Bürgerpark " für 2023 375 Mio. € angemeldet, Gesamtkosten 975 Mio. €, “Erwartete Fertigstellung der Baumaßnahme” 2022 [1].

1. Welche Maßnahmen wurden bereits durchgeführt, und wie hoch waren die jeweiligen Kosten?
2. Welche Maßnahmen stehen noch aus, und wie hoch sind die jeweiligen Kosten?

Der Bürgerpark ist Teil des Landschaftsschutzgebietes LSG-52 [2] und eine geschützte Grünanlage.

1. Welche Pflegekategorie hat der Bürgerpark?
2. Ist diese Finanzierung ausreichend, um Schäden aus Übernutzung auszugleichen, z.B. die Nachpflanzung von Stauden zu sichern oder die Nachsaat von Wiesen?

[1] https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/downloads/artikel.6296.php

[2] https://gruenlink.de/2dd2