Kleine Anfrage - KA-0777/VIII  

Auf dem Grundstück Hauptstr. 66 soll ein Erweiterungsbau des ersten Standorts der Grundschule Jeanne-Barez errichtet werden. Dieser Standort der Grundschule wurde als Teil des 10-Schulen-MoBS-Programmes des Senates (Modellprojekt für beschleunigten Schulbau) für eine 1,8-zügige Erweiterung plus Turnhalle ausgewählt. Die Ausführung dieser Erweiterung hat gerade begonnen.

Bis 2016 war auf dem Grundstück zusätzlich ein ISS-Standort (integrierte Sekundarschule) vorgesehen.

In einem Wettbewerb 2017 wurde allerdings keine Fläche für die ISS berücksichtigt. Nachträglich oder parallel kam eine Machbarkeitsstudie (MBS) zu dem Ergebnis, dass eine 4-zügige ISS neben dem Erweiterungsbau nicht möglich sein soll, weil nicht ausreichend Fläche für eine Turnhalle beziehungsweise für einen Schulhof der ISS zur Verfügung stünde.

Die Jeanne-Barez-Schule hat bereits zwei Turnhallen, eine moderne (Baujahr 2010) in der Hauptstraße 66, eine ältere an ihrem zweiten Standort in der Berliner Straße 19, in 6 Minuten Laufdistanz von der Hauptstr. 66 entfernt. Auf dem Schulgelände in der Berliner Straße 19 ist der Neubau einer modernen Turnhalle mit 3 Hallenteilen geplant.

Ich frage das Bezirksamt:

1. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass angesichts der Knappheit verfügbarer Standorte die größtmögliche Ausnutzung aller Flächen – auch des Standortes Hauptstraße 65/66 –anzustreben ist, um die größtmögliche Anzahl von Schulplätze in kürzest möglicher Zeit zur Verfügung stellen zu können und um die hierfür erforderlichen Kosten und Aufwand zu minimieren?

2. Trifft es zu, dass der Erweiterungsbau für die Jeanne-Barez-Schule am Standort Hauptstraße 65/66 ausschließlich auf den Flächen 863 und 336 des Grundstückes errichtet werden soll?

3. Trifft es zu, dass auf Seite 6 und Karte 8 der Machbarkeitsstudie eine „Variante 3" zeichnerisch dargestellt ist, die – zusätzlich zum Erweiterungsbau für die Grundschule – auf den Flächen entlang der Hauptstraße im vorderen Bereich des Grundstücks, auch einen Neubau für eine ISS zeigt?

4. Trifft es zu, dass auf dem Gelände (Flurstücke 195/ 336) neben der bereits bestehenden Grundschule mit Fertigstellung der Schulerweiterung ohnehin zwei Turnhallen (Baujahr 2010/ 2021) stehen werden?

5. Trifft es zu, dass für die Jeanne-Barez-Schule zu diesen beiden modernen Turnhallen mit insgesamt 3 Hallenteilen noch eine weitere Turnhalle mit 3 Hallenteilen in der Berliner Straße geplant ist?

6. Wenn Frage 5 bejaht wird: Damit werden in Kürze 3 Turnhallen mit insgesamt 6 Hallenteilen auf den beiden nahe bei einander gelegenen Schulstandorten bestehen. Wenn man zusätzlich eine Turnhalle aus dem ISS Raumprogramm fordert, bedeutet dies, dass in Französisch Buchholz für eine Grundschule und eine ISS insgesamt 4 Turnhallen erforderlich sein sollen. Warum wäre aus der Sicht des Bezirksamts eine weitere Turnhalle mit entsprechendem Flächenbedarf für eine ISS erforderlich, um am Standort Hauptstraße 65/66 in Französisch Buchholz eine ISS errichten zu können?

7. Wie ist die Auslastung der bestehenden Turnhallen?

8. Hat das Bezirksamt geprüft, ob die bestehenden und geplanten Turnhallen auch den Bedarf einer zusätzlichen ISS decken können, gegebenenfalls durch eine andere Organisation der Auslastung?

9. Hat das Bezirksamt untersucht, ob die für die ISS anscheinend erforderliche Turnhalle nach Abriss des Vereinshauses an dessen Stelle errichtet werden kann?

10. Trifft es zu, dass die Schüler*innen der Grundschule an den beiden Standorten unterrichtet werden und somit ihre Pausenzeit nicht nur auf dem Gelände Hauptstraße 65-66, sondern auch in der Berliner Str. 19 verbringen?

11. Wenn Frage 10 bejaht: Wurde für die Beurteilung, ob ausreichend Schulhof zur Verfügung steht auch die besondere Situation einer Grundschule mit zwei Standorten berücksichtigt?

12. Warum ist es – angesichts der Verteilung der Jeanne-Barez Grundschule auf zwei Standorte – erforderlich, die rechnerisch erforderlichen Schulhofflächen sowohl von Grundschule und von ISS auf dem Gelände der Hauptstraße 65/66 nachzuweisen? Oder anders: Warum ist es nicht möglich, einen ISS-Standort auf den Flurstücken 864, 177, 683 sowie 863/211 (soweit eine Turnhalle für die ISS hier zwingend zu errichten wäre) vorzusehen, wo doch ein Schulhof in jedem Fall vorhanden ist, der von den Schüler*innen der Grundschule nur teilweise genutzt wird?

13. Hat das Bezirksamt bei seiner Beurteilung der Schulhof-Flächen auf den besagten Flurstücken berücksichtigt, dass – neben den Schulhofflächen auf dem Standort Hauptstraße 65-66 – außerdem direkt neben dem Standort großzügige öffentliche Grünflächen existieren, wie in der Untersuchung von 2017 bereits dargestellt?

14. Aus welchen Gründen hat das Bezirksamt entschieden, dass diese Grünflächen nicht als Schulhof herangezogen werden können, auch wenn dadurch eine ISS schnellstmöglich realisiert würde?

15. Teilt das Bezirksamt die Auffassung, dass mögliche fehlende Funktionen, wie Sportflächen, auch am Standort Berliner Straße 19 untergebracht werden können, der ja laut BSO ertüchtigt werden soll?