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Kleine Anfrage - KA-0673/VIII
Das Bezirksamt wird um folgende Auskunft gebeten:
Mit BVV Beschluss vom 05.06.2019 (Drucksache VIII-0630), „Schulgebäude im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive für Nutzungsvielfalt planen und bauen”, hat die Bezirksverordnetenversammlung Pankow multifunktionale Nutzungen und die sozialräumliche Öffnung von Schulneubauten im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive (BSO) beschlossen.
Auch auf Seiten des Senats wird öffentlich immer wieder betont, dass das Modul sozialräumliche Öffnung bei Schulneubauten finanziert wird, sofern die Bezirke ihre Bedarfe diesbezüglich nachweisen. Auf Senatsseite wird weiterhin betont, die Bezirke würden keine Bedarfe diesbezüglich nachweisen und zur Finanzierung anmelden. Zur Klärung dieses Sachverhaltes frage ich deshalb das Bezirksamt:
1. Was hat das Bezirksamt seit dem BVV Beschluss konkret unternommen, um sich beim Senat für die baulichen Voraussetzungen für die sozialräumliche Öffnung und die Multifunktionalität von Schulräumen einzusetzen.
2. In welchen a) Bezirksregionen und b) Schuleinzugsgebieten bestehen nach Ansicht des Bezirksamtes besondere Bedarfe an zusätzlichen Räumen für Kinder, Jugendliche, Kultur, Musikschulen, das Vereinsleben, sowie für bürgerschaftliches Engagement?
3. Inwieweit findet mit den Fachbereichen Jugend sowie Kultur ein Austausch diesbezüglich statt?
4. Gibt es eine gemeinsame Pankower Strategie der Fachbereiche Schule/Jugend/Kultur um die Raumbedarfe gemeinsam zu evaluieren und künftig multifunktionale Nutzungen von Schulgebäuden zu gewährleisten?
5. Wurde beim Senat die Finanzierung von „Modulen für die sozialräumliche Öffnung” beantragt?
6. a) Wenn ja, wie viele „Module Sozialräumliche Öffnung” wurden beantragt? 6. b) Für welche Schulstandorte wurde ein Modul sozialräumliche Öffnung beim Senat beantragt?
7. Wenn nein, warum wurde kein „Modul sozialräumliche Öffnung” beantragt?
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