Kleine Anfrage - KA-0626/VIII  

 
 
Nummer:KA-0626/VIIIEingang:17.07.2019
Eingereicht durch:Koch, Cordelia
Weitergabe:17.07.2019
Fraktion:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFälligkeit:09.08.2019
Antwort von:BezirksamtBeantwortet:15.08.2019
Parlament:Bezirksverordnetenversammlung Pankow von BerlinErledigt:15.08.2019
 
Betreff:Titel Berliner Energie und Klimaschutzprogramm (BEK 2030) und landschaftsplanerisches Rahmenkonzept westliches Pankow
Anlagen:
KA-0626/VIII
KA-0626/VIII Terminverlängerung
KA-0626/VIII Antwort
   

Kleine Anfragen Eingangstext

Am 09.01.2019 wurden die vorläufigen Ergebnisse des Landschaftsplanerischen Rahmenkonzeptes Westliches Pankow mit den Leitbildern Grüne Räume, Grüne Wege und Grüne Zukunft vorgestellt. Vorausgegangen waren Beteiligungswerkstätten in Französisch Buchholz (08.05.2018), Wilhelmsruh & Rosenthal (15.05.2018) sowie Niederschönhausen (29.05.2018).

Die "Handlungsschwerpunkte" sind Zingergraben, Platanenstraße, KGA Niederschönhausen/ Rosenthal, Dorfanger Rosenthal, Kastanienallee Pankow, Norddreieck, Friedhof Nordend, Nordgraben, Park Buchholz, Ludwig-Quidde-Fläche, Brosepark und Plätze in Niederschönhausen.

Ohne explizit auf das BEK einzugehen antwortete das Bezirksamt in der Kleinen Anfrage 0516/VIII bzgl. der Umsetzung landschaftsplanerischen Rahmenplanes: „Die konkrete Umsetzung kann erst in einem nächsten Schritt über Machbarkeitsstudien in Zusammenarbeit mit allen zuständigen Fachämtern überprüft und detailliert geplant werden.“.

Die förderfähigen Maßnahmen des BEK sind lt. Internetpräsenz der Senatsverwaltung beschrieben (https://www.berlin.de/senuvk/klimaschutz/bek_berlin/foerderprogramme/klimaanpassung.shtml sowie https://www.berlin.de/senuvk/umwelt/foerderprogramme/bene/foerderschwerpunkte/foerderschwerpunkt-6-natur-umwelt-quartiere/): „Im Einzelnen können Maßnahmen zur Erhöhung der Anzahl oder Verbesserung der Qualität der Grünanlagen und Erholungsgebiete sowie der grünen Infrastruktur unterstützt werden

Das Bezirksamt wird um folgende Auskünfte gebeten:

  1. Wann  werden die abschließenden Ergebnisse des Rahmenkonzeptes voraussichtlich fertig gestellt sein?
  2. Welche Gebiete des landschaftsplanerischen Rahmenplanes westliches Pankow sind im Rahmen des BEK förderfähig?
  3. Wie wirkt das Bezirksamt aktuell bei der Umsetzung des BEK in Pankow für diese Gebiete mit?
  4. Sind Personalausgaben im Rahmen des BEK förderfähig? Wenn nein, sind die personellen Ressourcen des Bezirksamtes für die Beantragung, Begleitung und Dokumentation der Maßnahmen ausreichend? Welche konkreten Verbesserungen würden sich durch die Besetzung von Personalstellen für die „grüne Infrastruktur“ ergeben?
  5. Welche Projekte in den prioritären Handlungsräumen sind förderfähig mit BEK für …

a)      Entsiegelung von und Anlage begrünter naturnaher Lebens- und Erholungsräume

b)      Schaffung oder Neugestaltung naturnaher Spiel- und Bewegungsflächen

c)      Baumpflanzungen, Renaturierung, naturnahe Gestaltung von Uferbereichen

d)      Umbau/Vernetzung von Grünanlagen und Schaffung von begrünten Verbindungswegen zwischen bestehenden Grünanlagen?

  1. Welche konkreten Ausgaben könnten bezuschusst werden für Investitionen, Planungsleistungen, Dienstleistungen und Sachausgaben?
  2. Welche Co-Finanzierung ist bei diesen Ausgaben jeweils notwendig? Wie wird diese Co-Finanzierung durch das Bezirksamt gesichert?
  3. Welche weiteren Ergebnisse der drei Beteiligungswerkstätten sind im Rahmen des BEK förderfähig?
 
 

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