Tagesordnung - 98. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 98. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 01.03.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.2.1  
Das "gate" auch auf deutsch! - Zur Umbenennung des "Eastgate Berlin"  
Enthält Anlagen
 1134/V  
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Umsetzung SGB II  
Enthält Anlagen
 2022/V  
Ö 1.3.2  
Nachberufung eines weiblichen Mitgliedes des Beirates für Migrant/innenangelegenheiten anstelle Ausgeschiedener zwecks ihrer Delegierung als stellvertretende Vertreterin des Beirates im Beirat des JobCenters (BA-Vorlage Nr. 1529/II)  
Enthält Anlagen
 2269/V  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Verteilerschlüssel von Senatsmitteln für das Ehrenamt anhand der geförderten und zu fördernden Maßnahmen wichten und errechnen
Enthält Anlagen
 1837/V  
Ö 2.2  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-6m vom Juni 2005 für das Gelände zwischen der Greifswalder Straße, der Kleingartenanlage "Wacholderheide", dem Wildrosengehölz, der Wacholderheide und der Straße Am Schlehdorn im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1589/II)  
Enthält Anlagen
 2345/V  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der betroffenen Bürger/innen und der betroffenen Träger öffentlicher Belange im vereinfachten Änderungsverfahren nach § 13 BauGB, - Begründung des Bebauungsplanes XXI-28 vom 01.12.2005 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-28 "Zimmermannstraße/Wuhle" für das Gelände zwischen Zimmermannstraße, Wuhle und Schwabenallee sowie einen Teilabschnitt der Zimmermannstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1592/II)  
Enthält Anlagen
 2350/V  
Ö 2.4  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-32b vom 17.07.2000 mit Deckblättern vom 24.10.2002 und 16.01.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b für das Gelände zwischen der Apollofalterallee, der Straße -Biesdorf, der Straße Wuhletal, dem Pollnower Weg und dem Stadtteilpark Habichtshorst sowie die Grundstücke Wuhletal 26-30, Abschnitte ..... (BA-Vorlage Nr. 1594/II)  
Enthält Anlagen
 2351/V  
Ö 2.5  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-30c vom Februar 2006 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-30c für das Gelände zwischen Ulmenstraße, Chemnitzer Straße, Lindenstraße und Ortsteilgrenze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1595/II)  
Enthält Anlagen
 2352/V  
Ö 2.6  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-22 für das Gelände südlich des Wiesenburger Weges und dessen westlicher Verlängerung, westlich der S-Bahn, nördlich der Landsberger Allee, östlich des Reichbahn-Außenrings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1599/II)  
Enthält Anlagen
 2353/V  
Ö 2.7  
- Auswertung der öffentlichen Auslegung, - Begründung des Bebauungsplanes XXIII-27a vom Februar 2006 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27a für das Gelände zwischen Rüsternallee, Mirower Straße, Akazienallee, Wilhelm-Blos-Straße und Schrobsdorffstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1609/II)  
Enthält Anlagen
 2354/V  
Ö 2.8  
Auswertung der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanverfahrens XXIII-27b für das Gebiet zwischen Rüsternallee, Landesgrenze zum Land Brandenburg, Akazienallee und Mirower Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1610/II)  
Enthält Anlagen
 2355/V  
Ö 2.9  
Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf und den anderen 11 teilnehmenden Bezirken zur Budgetierung des internen Produktes "77027 - R-Entnahme von Planproben (BA Marzahn-Hellersdorf" (BA-Vorlage Nr. 1608/II)  
Enthält Anlagen
 2357/V  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Staureduzierung am Biesdorf-Center
Enthält Anlagen
 1922/V  
Ö 3.2  
Mehr Transparenz zum "Galgenumbau"
Enthält Anlagen
 2116/V  
Ö 3.3  
Ordnung und Sauberkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
 2201/V  
    24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür
einzusetzen, dass im freien Bereich rund um das Einkaufszentrum EASTGATE
Papierkörbe aufgestellt werden, damit in diesem Bereich für Ordnung und
Sauberkeit gesorgt wird.
   
    01.03.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.3 - 
   

 
Ö 4     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Farbanstrich des Brückengeländers über der Wuhle Altentreptower Straße
Enthält Anlagen
 1939/V  
Ö 4.2  
Errichtung von "Biologischen Kleinkläranlagen" in den Siedlungsgebieten  
Enthält Anlagen
 2015/V  
Ö 4.3  
Schulwegsicherung  
Enthält Anlagen
 2024/V  
Ö 4.4  
Fußgängerampel Jägerstraße/Chemnitzer Straße  
Enthält Anlagen
 2097/V  
               
 
 

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