Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Liegenschaften
Datum:	Do, 09.02.2023	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP	Betreff

Ö 1	Abstimmung über die Tagesordnung
Ö 2	Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.01.2023
Ö 3	Bericht des Bezirksamtes
Ö 4	Vertagte Drucksachen
Ö 4.1	Einrichtung von Milieuschutzgebieten in Marzahn-Hellersdorf	0245/IX
Ö 4.2	Transparenz und Mitbestimmung bei der Entwicklung des Gebiets rund um das Marzahner Tal-Center sicherstellen!	0337/IX
Ö 4.3	Cecilienplatzgestaltung Planungsprozess: Anwohner:innen und Projektentwickler:innen frühzeitig einbeziehen	0425/IX
Ö 4.4	Kulturelle Infrastruktur ausbauen & Vorhalteflächen sichern	0429/IX
Ö 4.5	Elsterwerdaer Platz endlich fertig bauen!	0600/IX
Ö 4.6	Buckower Ring 54 bis 58 für Ausgleichsmaßnahmen verwenden	0765/IX
Ö 4.7	Bahnhof Ahrensfelde pflegen, sanieren, entwickeln	0780/IX
Ö 4.8	Konzept zur Entsiegelung erarbeiten	0782/IX
Ö 4.9	Zossener Straße/ Alte Hellersdorfer Straße – 16 Geschosse sind nicht kiezverträglich	0785/IX
Ö 4.10	Grundflächenreduzierender Neubau im Bezirk	0815/IX
Ö 4.11	Ständige Verdichtung ohne Feuerwehr und Rettungswagen? - Rettungsinfrastruktur planungsrechtlich sichern	0897/IX
Ö 4.12	Neuer Impuls für den Neubau der Wache für Freiwillige Feuerwehr Mahlsdorf - Planungsverfahren weiterentwickeln	0901/IX
Ö 4.13	Zügige Planung des Ausbaus der Chemnitzer Straße – Verzögerung abwenden	0903/IX
Ö 4.14	Sanierung der Pilgramer Straße von der Hausnummer 287 bis zur Straße 48 – nicht Stückeln, sondern durchgehend sanieren!	0904/IX
Ö 4.15	Privates Regenwassermanagement ermöglichen, Anrechnung von Zisternen kritisch prüfen	0908/IX
Ö 4.16	Bebauungsplanverfahren für das Spreecenter jetzt!	0924/IX
Ö 4.17	Marzahn-Hellersdorf Inklusiv – Auf dem Weg zur Barrierefreiheit mit Konzept	0950/IX
Ö 4.18	Kostenlose öffentliche Toilette am S-Bahnhof Mehrower Allee	0956/IX
Ö 4.19	Mehr Fläche für den Bildungscampus am Auerbacher Ring	0961/IX
Ö 4.20	Sanierung der Lemkestraße fortsetzen	0974/IX
Ö 4.21	Grünfläche am Wernersee schützen und öffentlich zugänglich machen	0978/IX
Ö 4.22	Wochenmärkte stärken	0983/IX
Ö 4.23	Sicherheitsmaßnahmen in der Unterführung am S-Bahnhof Springpfuhl installieren!	1014/IX
Ö 4.24	Verhandlungen mit der BIM für die Sanierung des Hauses der Gesundheit aufnehmen	1051/IX
Ö 4.25	Mieter dürfen nicht für verkorkste Stadtentwicklung zur Kasse gebeten werden – Stellplätze mitplanen, statt Mieter zu belasten	1062/IX
Ö 5	Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1	Haus der Gesundheit	0893/IX
Ö 5.2	Wohnbaupotenziale an verbindlich zugesagte Ressourcen für Schulen und Kitas knüpfen	0967/IX
Ö 5.3	Keine weiteren Verzögerungen beim Schulneubau Naumburger Ring Ecke Weißenfelser Straße	0972/IX
Ö 5.4	Anwohnerinformationen rechtzeitig auch bei Vorhaben im unbeplanten Innenbereich	0982/IX
Ö 5.5	Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes	1099/IX
Ö 5.6	Sicherung des Gedenkortes für Nguy?n V?n Tú im Bebauungsplan 10-11	1104/IX
Ö 5.7	Grundlegendes bei der Sanierung des Rathauses Marzahn mitdenken	1112/IX
Ö 5.8	Schnelle Reaktivierung des Schulgeländes im Glambecker Ring	1115/IX
Ö 5.9	Flächen für solidarische Landwirtschaft	1119/IX
Ö 5.10	Containernutzung Lehnitzplatz	1120/IX
Ö 5.11	Ärztehaus in der Havemannstraße Haus Vita – Ärztehaus erhalten statt Patienten und Ärzte zu vergraulen	1125/IX
Ö 5.12	Bürgerinnen und Bürger entlasten: BVV bei Konzept für Parkraumbewirtschaftung einbeziehen	1138/IX
Ö 5.13	Aufstellung des Bebauungsplanes 10-123 für das Gebiet zwischen der Cecilienstraße, der Hellersdorfer Straße, der Ludwigsluster Straße, der östlichen Grundstücksgrenzen der Grundstücke Ludwigsluster Straße 100 und Teterower Ring 35-45 sowie des nördlichen Teils des Teterower Ring (teilweise) bis zur Verbindungsstraße zwischen dem Teterower Ring und der Cecilienstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0303/VI)	1152/IX
Ö 5.14	Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-80 „Parlerstraße“, neues Planungsziel der Anbindung an den Hultschiner Damm und Teilung in die Bebauungsplanverfahren 10-80a und 10-80b (BA-Vorlage Nr. 0312/VI)	1153/IX
Ö 6	Sonstiges
Ö 7	Nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt
N 7.1	(nichtöffentlich)

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