Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 07.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Nachwahl des stellvertretenden Ausschussvorsitzes      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Sanierung des SportJugendClubs Marzahn  
Enthält Anlagen
 1489/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Haushaltstitel für "Zero Waste" einrichten  
Enthält Anlagen
 1601/VIII  
Ö 6.2  
Beschilderung an den öffentlichen bezirklichen Gewässern  
Enthält Anlagen
 1611/VIII  
Ö 6.3  
B1 Radverkehrsinfrastruktur schaffen und grundhaft sanieren  
Enthält Anlagen
 1612/VIII  
Ö 6.4  
Kauf des Wernersees  
Enthält Anlagen
 1626/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fläche des Wernersees und die Parkanlage mit der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft eine dauerhafte Nutzungsvereinbarung abzuschließen und damit der Öffentlichkeit das Gelände als Grünanlage zu erhalten. Der See sollte eine ufernahe Einzäunung erhalten, um dessen Schutz zu gewährleisten. Hierbei ist der Pflege- und Entwicklungsplan zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat finanzielle Mittel für die Bewirtschaftung zu beantragen.

 

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Fläche des Wernersees von der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft zu erwerben und damit der Öffentlichkeit als Grünanlage zu erhalten.

Dem Bezirksamt wird empfolen, beim Senat hierfür Gelder aus dem Grünflächenankauffonds zu beantragen.
   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.16 - überwiesen
   
   
    10.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fläche des Wernersees und die Parkanlage mit der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft eine dauerhafte Nutzungsvereinbarung abzuschließen und damit der Öffentlichkeit das Gelände als Grünanlage zu erhalten. Der See sollte eine ufernahe Einzäunung erhalten, um dessen Schutz zu gewährleisten. Hierbei ist der Pflege- und Entwicklungsplan zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat finanzielle Mittel für die Bewirtschaftung zu beantragen.
   
    18.09.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.10 - vertagt
   
   
    16.10.2019 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.1.10 - erledigt
   
   
    07.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - erledigt
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fläche des Wernersees und die Parkanlage mit der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft eine dauerhafte Nutzungsvereinbarung abzuschließen und damit der Öffentlichkeit das Gelände als Grünanlage zu erhalten. Der See sollte eine ufernahe Einzäunung erhalten, um dessen Schutz zu gewährleisten. Hierbei ist der Pflege- und Entwicklungsplan zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat finanzielle Mittel für die Bewirtschaftung zu beantragen.
   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Fläche des Wernersees und die Parkanlage mit der Berlinovo Grundstücksentwicklungsgesellschaft eine dauerhafte Nutzungsvereinbarung abzuschließen und damit der Öffentlichkeit das Gelände als Grünanlage zu erhalten. Der See sollte eine ufernahe Einzäunung erhalten, um dessen Schutz zu gewährleisten. Hierbei ist der Pflege- und Entwicklungsplan zu berücksichtigen. Dem Bezirksamt wird empfohlen, beim Senat finanzielle Mittel für die Bewirtschaftung zu beantragen.
Ö 6.5  
Mehr Papierkörbe am Akazienwäldchen  
Enthält Anlagen
 1631/VIII  
Ö 6.6  
Teilnahme am Pilotprojekt zur Online-Meldung von Fahrradbügeln  
Enthält Anlagen
 1633/VIII  
Ö 6.7  
Übersicht für öffentlich zugängliche Spielplätze  
Enthält Anlagen
 1685/VIII  
Ö 6.8  
Erhalt eines Angebotes für den freien Hundeauslauf - Fortführung der Nutzungsvereinbarung zwischen dem Land Berlin und dem Helle Hunde e.V. (BA-Vorlage Nr. 0676/V)  
Enthält Anlagen
 1690/VIII  
Ö 6.9  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2020/2021 (Bürgerhaushalt) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) (BA-Vorlage Nr. 0783/V)  
Enthält Anlagen
 1691/VIII  
Ö 6.10  
Baumpatenschaften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1729/VIII  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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