Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 13.09.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:32 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 001
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Grundschul- und Oberschulkapazitäten in Biesdorf jetzt zukunftsgerecht aufstellen  
Enthält Anlagen
 0371/VIII  
Ö 4.2  
Aufhebung der Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406 zur Sicherung des Projektes Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0224/V) hier: Ausschussantrag zur Dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung
Enthält Anlagen
 0575/VIII-01  
Ö 4.3  
Aufhebung der Sperre im Kapitel 3700, Titel 68406 zur Sicherung des Projektes Frauensporthalle (BA-Vorlage Nr. 0224/V) hier: Ausschussantrag zur dringlichen Vorlage zur Beschlussfassung (BA-Vorlage Nr. 0352/V)  
Enthält Anlagen
 0575/VIII-02  
Ö 4.4  
Spielecken in Wartebereichen der bezirklichen Ämter mit Publikumsverkehr  
Enthält Anlagen
 0777/VIII  
Ö 4.5  
Nachverhandlungen mit dem Bezirk - Sanierung von Schulen und sozialer Infrastruktur muss weitergehen!  
Enthält Anlagen
 0800/VIII  
Ö 4.6  
Parkflächenmarkierungen in Straßen mit angespannter Parkplatzsituation  
Enthält Anlagen
 0822/VIII  
Ö 4.7  
Unterstützung des Pilotprojektes „Fernschule/Bewegtes Lernen“ bzw. des Folgeprojektes  
Enthält Anlagen
 0850/VIII  
Ö 4.8  
Ein "Löwenladen" für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0873/VIII  
Ö 4.9  
Wohnungsbaugenossenschaften in die Wohnungsbau-Planungen des Senats einbeziehen!  
Enthält Anlagen
 0874/VIII  
Ö 4.10  
Einstellung des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
 0884/VIII  
Ö 4.11  
Personalnot im Bezirksamt – kooperieren statt konkurrieren - Beteiligung an landesweiten Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
 0888/VIII  
Ö 4.12  
Wohnungsbauvorhaben Kastanienallee/Hellersdorf Nord: Ausbau der Infrastruktur in diesem Stadtteil  
Enthält Anlagen
 0889/VIII  
Ö 4.13  
Sicherung des Kulturstandortes Tschechow-Theater  
Enthält Anlagen
 0894/VIII  
Ö 4.14  
Zukunft der Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0895/VIII  
    31.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.10 - überwiesen
   
   
    06.06.2018 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 7.1.3 - erledigt
   
   
    13.09.2018 - Hauptausschuss
    Ö 4.14 - erledigt
   
   
    27.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die kommunalen Bibliotheken in Marzahn-Hellersdorf zu stärken und alle dafür notwendigen Schritte einzuleiten. Um fachlich und gemessen an dem Bedarf der Bevölkerung qualitativ arbeiten zu können, sind notwendige Ressourcen für den Erhalt aller jetzigen Bibliotheksstandorte (bspw. Personalausstattung, bauliche Unterhaltung) in der aktuellen Haushaltsdurchführung sowie der zukünftigen Haushaltsaufstellung zur Verfügung zu stellen.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, den 2011 beabsichtigten und nie finalisierten Bibliotheksentwicklungsplan bis Ende des Jahres 2018 auf den Weg zu bringen. Folgende für die inhaltliche Arbeit relevanten Indikatoren sind dabei unter anderem zu berücksichtigten: Auslastung der Standorte, Bedarf in den Bezirksregionen sowie sozialräumliche Verteilung im Gesamtbezirk, VzÄ-Ausstattung, Honorar- und Sachmittelkontingente.
   
    20.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.1 - überwiesen
   
   
    09.09.2020 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    14.10.2020 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 4.15  
Ersetzen der Gedenktafel am Ehrenmal für gefallene Sowjetsoldaten  
Enthält Anlagen
 0901/VIII  
Ö 4.16  
Abschluss des Haushaltsjahres 2017 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2017 (BA-Vorlage Nr. 0331/V)  
Enthält Anlagen
 0927/VIII  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.2  
Jährliche Gedenkveranstaltung aus Anlass des Volkstrauertages  
Enthält Anlagen
 0835/VIII  
Ö 5.3  
Vorlage zur Kenntnisnahme für die BVV, 10. jährlicher Bericht der Fachabteilungen des Bezirksamtes über Zuwendungen Privater zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung im Haushaltsjahr 2017 gemäß dem Bezirksamtsbeschluss Nr. 334/III vom 02.10.2007, geändert mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 930/III vom 09.02.2010 und gleichzeitig Information zum Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 0597/VI-1 aus der 17. Sitzung der BVV vom 24.01.2008 (BA-Vorlage Nr. 0322/V)  
Enthält Anlagen
 0926/VIII  
Ö 5.4  
Informationen in leichter Sprache zur Verfügung stellen  
Enthält Anlagen
 0951/VIII  
Ö 5.5  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0390/V)  
Enthält Anlagen
 0988/VIII  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7     Sonstiges      
               
 
 

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