Drucksache - 0988/VIII  

 
 
Betreff: Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0390/V)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin StadtGesPersFinHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
02.08.2018 
39. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Anhörung
13.09.2018 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.09.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.10.2018 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2017 werden entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.09.2018 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

  
 

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