Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.10.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:08 - 22:06 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
Namentliche Abstimmung über DS 0480/VIII PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Containerlösung für Kiekemal Grundschule  
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0492/VIII  
Ö 1.2  
Zu Aufgabenpaketen des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf im Zusammenhang mit dem Schulneubauvorhaben der Oberschule "An der Schule 41-59" in Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0493/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1  
Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.1.1  
Beschleunigung des Baus einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl  
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0527/VIII  
    19.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.1.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den vom Bezirk und Senat seit Jahren geplanten Bau einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl (10G25) dahingehend zu beschleunigen, dass der Bau im Juli 2018 fertig gestellt und mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 genutzt werden kann.

   
    02.08.2018 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    21.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1.46 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den vom Bezirk und Senat seit Jahren geplanten Bau einer MEB an der Grundschule am Schleipfuhl (10G25) dahingehend zu beschleunigen, dass der Bau im Juli 2018 fertig gestellt und mit Beginn des Schuljahres 2018/2019 genutzt werden kann.

 

Ö 3.2  
Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.2.1  
Kostenfreien und öffentlichen Zugang zum neuen Volkspark sichern – Neugeschaffene Werte vor Vandalismus schützen  
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0528/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.3.1  
Zur Bilanz der IGA 2017  
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0510/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.4.1  
Zur Überlassung von bezirklichen Objekten an Parteien  
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0497/VIII  
Ö 3.4.2  
Enthält Anlagen
Demokratiefeindliche Tendenzen im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf??? Rathaussaal unverzüglich wieder für alle Fraktionen und Einzelpersonen öffnen  
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0480/VIII  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Wahlen zum Deutschen Bundestag  
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0524/VIII  
Ö 5.2  
Zu den Coaching-Mitteln der Jugendberufsagentur Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0516/VIII  
Ö 5.3  
Zur Wildvogelstation des NABU Berlin e.V.  
Enthält Anlagen
0526/VIII  
Ö 5.4  
Zu möglichen Trassenführungen zur Entlastung der Hönower Straße  
Enthält Anlagen
0525/VIII  
Ö 5.5  
Zur Kolibri-Grundschule  
Enthält Anlagen
0529/VIII  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zu Einschulungsuntersuchungen  
Enthält Anlagen
0511/VIII  
Ö 6.2  
Zum Sturmtief Xavier und seinen Folgen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0514/VIII  
Ö 6.3  
Zur angekündigten Aufstellung von Containern an der Kiekemal-Grundschule  
Enthält Anlagen
0521/VIII  
Ö 6.4  
Zur Essens- und Sportsituation an der Ulmengrundschule  
Enthält Anlagen
0522/VIII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 3 (BA-Vorlage Nr. 0194/VIII)  
Enthält Anlagen
0491/VIII  
Ö 7.2  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der AfD  
Enthält Anlagen
0495/VIII  
Ö 7.3  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten hier: Fraktion der AfD  
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0498/VIII  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1  
Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Überprüfung der Bezirksverordneten bei Antritt des Mandats in der BVV auf hauptamtliche oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der DDR
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0130/VIII  
Ö 8.1.2  
Ausstattung von Integrierten Sekundarschulen und Gemeinschaftsschulen mit einer gymnasialen Oberstufe  
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0358/VIII  
Ö 8.1.3  
Charlotte von Mahlsdorf ehren  
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0410/VIII  
Ö 8.1.4  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) - Vorschlag-Nr. 2018-0124 - „Ringkolonnaden für Arbeit sozialer Vereine nutzbar machen“  
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0452/VIII-01  
Ö 8.1.5  
Vorschläge von Bürgerinnen und Bürgern des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2018/2019 (Bürgerhaushalt) (BA-Vorlage Nr. 0173/V) hier: Vorschläge an Dritte (Kategorie C) - Vorschlag-Nr. 2018-0191 - "Stadtteilzentren mit freiem WLAN ausstatten"  
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0452/VIII-02  
Ö 8.1.6  
Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten in Marzahn Nord  
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0506/VIII  
Ö 8.1.7  
Fahrradabstellmöglichkeiten am S-Bahnhof Ahrensfelde  
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0509/VIII  
Ö 8.1.8  
Dichteren Takt der U5 auch nach der IGA beibehalten!  
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0517/VIII  
Ö 8.1.9  
Das große Aufräumen nach Sturmtief Xavier - Bezirke nicht alleine lassen  
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0519/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)      
Ö 8.2.1  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2016 (BA-Vorlage Nr. 0192/VIII)  
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0490/VIII  
Ö 8.2.2  
Schaffung eines Ratssaales im alten Rathaus Marzahn  
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0494/VIII  
Ö 8.2.3  
Gefahrenstelle vor Oberfeldstraße 30 beseitigen  
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0503/VIII  
Ö 8.2.4  
Für eine freie, unkommerzielle Open Air Kultur – auch in Marzahn-Hellersdorf!  
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0504/VIII  
Ö 8.2.5  
Tempo 30 auf dem Hultschiner Damm zwischen Ebereschenallee und Erich-Baron-Weg  
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0508/VIII  
Ö 8.2.6  
Umsetzung von Genderkriterien im Bereich der künftigen Extra-fit-Fläche  
Enthält Anlagen
0512/VIII  
Ö 8.2.7  
Maßnahmen für eine bürgerfreundliche Gestaltung der Hönower Weiherkette (HWK)  
Enthält Anlagen
0513/VIII  
Ö 8.2.8  
"Neubau einer Jugendfreizeiteinrichtung mit generationsübergreifendem Angebot, Landsberger Straße" – Aufnahme der Maßnahme in die bezirkliche Investitionsplanung ab 2020  
Enthält Anlagen
0515/VIII  
Ö 8.2.9  
Wo gehobelt wird, fallen Späne – Bestand an Kleingewerbe in Marzahn-Hellersdorf sichern  
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0518/VIII  
Ö 8.3  
Konsensliste c)      
Ö 8.3.1  
Zu: Wie geht es weiter am ehemaligen Güterbahnhof Kaulsdorf?  
Enthält Anlagen
0499/VIII  
Ö 8.3.2  
Zu Impfungen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0500/VIII  
Ö 8.3.3  
Zu: Schwerpunkte von Kriminalität und Ordnungswidrigkeiten  
Enthält Anlagen
0502/VIII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Sicherheit und Landschaftspflege am kombinierten Fuß- und Radweg vom Bahnhof Wuhletal zur Dorfstraße Kaulsdorf  
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0496/VIII  
Ö 9.2  
Abzweigung der Hohenwalder Straße in eine verkehrsberuhigte Zone umwandeln  
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0501/VIII  
Ö 9.3  
Rückschnitt von Hecken und Sträuchern auf dem Spielplatz Ulrichplatz  
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0505/VIII  
Ö 9.4  
Verkehrslösung Schule an der Schule  
Enthält Anlagen
0507/VIII  
Ö 9.5  
Temporäre Haltestellen am S-Bhf. Kaulsdorf mit Überdachung & Papierkörben ausstatten  
Enthält Anlagen
0520/VIII  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Marzahn-Hellersdorf - Fair Trade Bezirk  
Enthält Anlagen
0341/VIII  
               
 
 

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