Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.04.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 1.1  
Zur Turnhalle der Grundschule an der Wuhle
Enthält Anlagen
0222/VIII  
Ö 1.2  
Zur Sportstätte/-halle Standort Grundschule an der Wuhle, Teterower Ring 79, 12619 Berlin
Enthält Anlagen
0279/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 3     Prioritäten    
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE    
Ö 3.1.1  
Reaktivierung der Schule am Elsengrund im beschleunigten Verfahren
Enthält Anlagen
0253/VIII  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD    
Ö 3.2.1  
Zur Situation unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) im Bezirk Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0273/VIII  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der SPD    
Ö 3.3.1  
Finanzielle Beteiligung von Investoren an der sozialen Infrastruktur bei Wohnbauvorhaben
Enthält Anlagen
0248/VIII  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU    
Ö 3.4.1  
Für eine Ausweitung der Tarifzone B bei der S-Bahn
Enthält Anlagen
0238/VIII  
Ö 4     Dringliche Drucksachen    
Ö 4.1  
Modulare Ergänzungsbauten (MEB) in Holzbauweise für Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf
Enthält Anlagen
0283/VIII  
Ö 4.2  
Bedarfsplanung für Zweifelder-Turnhalle der Ulmen-Grundschule
Enthält Anlagen
0284/VIII  
Ö 5     Mündliche Fragestunde    
Ö 5.1  
Zur Planung einer Kindertagesstätte am S-Bahnhof Ahrensfelde
Enthält Anlagen
0241/VIII  
Ö 5.2  
Zur Belegung des Obdachlosenheims der Neustart GmbH in der Otto-Rosenberg-Straße
Enthält Anlagen
0257/VIII  
Ö 5.3  
Zur Dauer der Aufstellung von Schulcontainern
Enthält Anlagen
0280/VIII  
Ö 5.4  
Zum Integrationsplan für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0235/VIII  
Ö 5.5  
Zu ehemaligen Schulgebäuden im Havelländer Ring
Enthält Anlagen
0242/VIII  
Ö 5.6  
Zu Gefährderinnen und Gefährdern
Enthält Anlagen
0258/VIII  
Ö 5.7  
Zum Standort der Freiwilligen Feuerwehr Mahlsdorf
Enthält Anlagen
0282/VIII  
Ö 5.8  
Zur Erneuerung der Namensschilder an der Bersarin-Brücke
Enthält Anlagen
0287/VIII  
Ö 5.9  
Zur Sanierung der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Ridbacher und Grottkauer Straße
Enthält Anlagen
0260/VIII  
Ö 5.10  
Zu: Aus für den Umweltverein Berlin (VTP)?
Enthält Anlagen
0286/VIII  
Ö 5.11  
Zum Standort der Mobilen Unterrichtsräume (MUR) der Kiekemal-Grundschule
Enthält Anlagen
0288/VIII  
Ö 5.12  
Zu: Neuer Spielplatz im Wohngebiet an der Schönagelstraße?
Enthält Anlagen
0285/VIII  
Ö 5.13  
Zum Kitabau in der Ulmenstraße / Karlsburger Weg
Enthält Anlagen
0289/VIII  
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Zu Baumfällungen, Ersatzpflanzungen und Informationen an Stadtteilzentren
Enthält Anlagen
0243/VIII  
Ö 6.2  
Zum Sanierungsstand der Turnhallen im Bezirk
Enthält Anlagen
0266/VIII  
Ö 6.3  
Zur Situation bei der Hilfe für Obdachlose aus EU-Ländern
Enthält Anlagen
0271/VIII  
Ö 7     Wahlen    
Ö 7.1  
Wahl von Bürgerdeputierten, hier: Fraktion der AfD
Enthält Anlagen
0265/VIII  
Ö 7.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten, hier: Fraktion DIE LINKE
Enthält Anlagen
0269/VIII  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für die Augenklinik Berlin-Marzahn GmbH sowie für die Klinik "Helle Mitte" GmbH - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0074/V)
Enthält Anlagen
0275/VIII  
Ö 7.4  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum Kaulsdorf (somatischer Bereich) - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0075/V)
Enthält Anlagen
0276/VIII  
Ö 7.5  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Vivantes Klinikum Kaulsdorf (psychiatrischer Bereich) - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0076/V)
Enthält Anlagen
0277/VIII  
Ö 7.6  
Enthält Anlagen
Wahl der Patientenfürsprecherin/des Patientenfürsprechers für das Unfallkrankenhaus Berlin (ukb) - Legislaturperiode bis 2021 (BA-Vorlage Nr. 0077/V)
Enthält Anlagen
0278/VIII  
Ö 8     Konsenslisten    
Ö 8.1  
Konsensliste a)    
Ö 8.1.1  
Schaffung einer Containerreserve für den kurzfristigen und temporären Schulersatzbau
Enthält Anlagen
0190/VIII  
Ö 8.1.2  
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kaulsdorfer Straße
Enthält Anlagen
0192/VIII  
Ö 8.1.3  
Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für die VIII. Wahlperiode (GO BVV) hier: Änderung § 17 (14)
Enthält Anlagen
0193/VIII  
Ö 8.1.4  
Halbjährliches Vorlegen einer Übersicht der Eingaben und Beschwerden
Enthält Anlagen
0232/VIII  
Ö 8.1.5  
Berufung des Integrationsbeirates für die VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BA-Vorlage Nr. 0068/V)
Enthält Anlagen
0233/VIII  
Ö 8.1.6  
Platzkapazitäten auf der Ostbahn
Enthält Anlagen
0240/VIII  
Ö 8.1.7  
Regelmäßige Informationen über Baumfällungen und Nachpflanzungen
Enthält Anlagen
0244/VIII  
Ö 8.1.8  
Fußgängerüberweg zum S-Bahnhof Wuhlheide
Enthält Anlagen
0252/VIII  
Ö 8.1.9  
Sicherung ehemaliger Schulstandorte für den Schulbetrieb und vorhandener Grundstücke als Schulvorhalteflächen
Enthält Anlagen
0254/VIII  
Ö 8.1.10  
Defekte Lampen auf dem Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
0264/VIII  
Ö 8.2  
Konsensliste b)    
Ö 8.2.1  
Realisierung einer temporären Skaterhalle in Marzahn-Hellersdorf unterstützen
Enthält Anlagen
0057/VIII  
Ö 8.2.2  
Interessenbekundungsverfahren für die Schaffung eines soziokulturellen Zentrums am Frankenholzer Weg 4
Enthält Anlagen
0148/VIII  
Ö 8.2.3  
Fußgängerüberweg in der Allee der Kosmonauten
Enthält Anlagen
0212/VIII  
Ö 8.2.4  
Helene-Weigel-Platz zum Mittelpunkt des Bezirks entwickeln - Neugestaltung jetzt umsetzen!
Enthält Anlagen
0228/VIII  
Ö 8.2.5  
Kunst statt Kippen – Kunstautomaten für Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
0245/VIII  
Ö 8.2.6  
Installation von Laternen im Bürgerpark Marzahn
Enthält Anlagen
0246/VIII  
Ö 8.2.7  
Hinweis an der Kreuzung Heinrich-Grüber-Straße/Hellersdorfer Straße zum Wegfall des Radweges auf der Hellersdorfer Straße
Enthält Anlagen
0247/VIII  
Ö 8.3  
Gedenkstele für die Kriegsopfer-Gedenkstätte am Anstaltsfriedhof der ehemaligen Anstalt Wuhlgarten
Enthält Anlagen
0251/VIII  
Ö 8.3.1  
Entfristung der Stelle "Sachbearbeiter/in für kulturelle Bildung in der Jugendkunstschule"
Enthält Anlagen
0255/VIII  
Ö 8.3.2  
Personalausstattung in der Volkshochschule (VHS) Marzahn-Hellersdorf optimieren
Enthält Anlagen
0259/VIII  
Ö 8.3.3  
Verkehrsberuhigung in der Heinrich-Grüber-Straße
Enthält Anlagen
0261/VIII  
Ö 8.3.4  
Baumfällaktionen der Bahn an der S-Bahnstrecke von S-Bahnhof Marzahn nach Ahrensfelde
Enthält Anlagen
0263/VIII  
Ö 8.3.5  
Veröffentlichung der Aktenpläne des Bezirksamtes im Internet
Enthält Anlagen
0267/VIII  
Ö 8.3.6  
Ersatzpflanzung von Bäumen am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße
Enthält Anlagen
0268/VIII  
Ö 8.3.7  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV - Gender Mainstreaming
Enthält Anlagen
0270/VIII  
Ö 8.3.8  
Öffentliche Grillplätze für die Einwohner, insbesondere in den Großsiedlungen
Enthält Anlagen
0272/VIII  
Ö 8.4  
Konsensliste c)    
Ö 8.4.1  
Zum Pflege- und Entwicklungsplan der Hönower Weiherkette (HWK)
Enthält Anlagen
0249/VIII  
Ö 8.4.2  
Zu Kostenermittlungen der Schulsanierungen von Senat und Bezirk
Enthält Anlagen
0250/VIII  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung - Beschlussempfehlungen des Hauptausschusses    
Ö 9.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)
Enthält Anlagen
0166/VIII  
Ö 9.2  
Nachschiebeliste zum Ergänzungsplan 2017 (BA-Vorlage Nr. 0088/V)
Enthält Anlagen
0166/VIII-01  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Ausschilderung im Bürodienstgebäude am Helene-Weigel-Platz
Enthält Anlagen
0256/VIII  
Ö 10.2  
Ehemalige Einzelhandelseinrichtungen auf dem Boulevard Kastanienallee
Enthält Anlagen
0262/VIII  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bürgeramtsstruktur entwickeln, Standorte erhalten!
Enthält Anlagen
0098/VIII  
Ö 11.2  
Erhalt der Jugendeinrichtung Fichtelbergstraße
Enthält Anlagen
0118/VIII  
Ö 11.3  
Schutz von Tieren
Enthält Anlagen
0179/VIII  
             
 
 

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