Drucksache - 0166/VIII  

 
 
Betreff: Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BzBmin/BzStRin StadtGesPersFinHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Ältestenrat Anhörung
21.02.2017    Nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
23.02.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten Stellungnahme
28.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
28.02.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
01.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit Stellungnahme
01.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit vertagt   
05.04.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit erledigt   
Ausschuss für Integration Stellungnahme
02.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration erledigt   
Ausschuss für Stadtentwicklung Stellungnahme
07.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung erledigt   
Ausschuss für Soziales und Stadtteilarbeit Stellungnahme
08.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Stadtteilarbeit erledigt   
Ausschuss für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen Stellungnahme
10.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen erledigt   
Ausschuss für Sport Stellungnahme
14.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport erledigt   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
15.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen Stellungnahme
16.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen erledigt   
Ausschuss für Schule Stellungnahme
16.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule erledigt   
Jugendhilfeausschuss Stellungnahme
22.03.2017 
Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
13.04.2017 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.04.2017 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Vorlage zur Beschlussfassung PDF-Dokument
Anlage - vollständige Vorlage zur Beschlussfassung  
2. Stellungnahme AS Bürgerdienste, Sicherheit und Ordnungsangelegenheiten PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Integration PDF-Dokument
4. Stellungnahme AS Stadtentwicklung PDF-Dokument
5. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
6. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
7. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
8. Stellungnahme AS Schule PDF-Dokument
9. Stellungnahme AS Gesundheit, Inklusion, Menschen mit Behinderungen PDF-Dokument
10. Stellungnahme AS Liegenschaften, Facilitymanagement und Bauen PDF-Dokument
11. Stellungnahme AS Soziales und Stadtteilarbeit PDF-Dokument
12. Stellungnahme AS Sport PDF-Dokument
13. Stellungnahme Jugendhilfeausschuss PDF-Dokument
14. Stellungnahme AS Wirtschaft und Arbeit PDF-Dokument
15. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 gem. § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz wird zugestimmt.


Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.04.2017 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

Stammbaum:
0166/VIII   Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2017 (BA-Vorlage Nr. 0018/V)   BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin   Beschlussempfehlung
0166/VIII-01   Nachschiebeliste zum Ergänzungsplan 2017 (BA-Vorlage Nr. 0088/V)   BzBmin/BzStRin StadtGesPersFin   Beschlussempfehlung
 
 

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