Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Di, 09.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Berichterstattung (Information zum Stand CleanTech Business Park)      
Ö 5  
Wirtschafts- und Vergabebericht      
Ö 5.1  
Berichterstattung zu Situation kleiner und mittelständischer Unternehmen in Marzahn-Hellersdorf      
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Informationsbroschüre zu geplanten öffentlichen Investitionsvorhaben 2015 im Bezirk Marzahn - Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0964/IV)  
Enthält Anlagen
 1830/VII  
Ö 6.2  
Mahlsdorf Gemeinbedarfsfläche  
Enthält Anlagen
 1840/VII  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Umweltverträglichkeitsprüfung Wernerbadareal
Enthält Anlagen
 1771/VII  
Ö 7.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB im Bebauungsplan XXIII-3-2 VE für die Grundstücke An der Schule 2/8A, einschließlich Flurstück 54 der Flur 171, Fritz-Reuter-Straße 1, teilweise Fritz-Reuter-Straße 3, 4 (Flurstücke 64, 66 der Flur 171), Fritz-Reuter-Straße Flurstück 393 der Flur 172 und Hönower Straße 72-80 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0926/IV)  
Enthält Anlagen
 1917/VII  
Ö 7.3  
Sonnenschutzmaßnahmen Neubau Grundschule Habichtshorst  
Enthält Anlagen
 1926/VII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Gestaltung des Schulhofes der Grundschule Habichtshorst für geeignete Maßnahmen zum Sonnenschutz einzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Gestaltung des Schulhofes der Grundschule Habichtshorst geeignete Maßnahmen zum Sonnenschutz zu planen.

 
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - überwiesen
   
   
    04.06.2015 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 9.2 - vertagt
   
   
    09.06.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Jobcenter und Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - erledigt
   
   
    03.09.2015 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 8.5 - vertagt
   
   
    08.10.2015 - Ausschuss für Schule und Sport
    Ö 6.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Schule und Sport hat in seiner Sitzung am 08.10.2015 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderten Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Gestaltung des Schulhofes der Grundschule Habichtshorst für geeignete Maßnahmen zum Sonnenschutz einzusetzen.

 

Ursprungsdrucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Gestaltung des Schulhofes der Grundschule Habichtshorst geeignete Maßnahmen zum Sonnenschutz zu planen.

 

 
   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Gestaltung des Schulhofes der Grundschule Habichtshorst für geeignete Maßnahmen zum Sonnenschutz einzusetzen.
Ö 7.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes XXIII-32a-1 für das Grundstück Waplitzer Straße 11 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 0924/IV)  
Enthält Anlagen
 1928/VII  
Ö 7.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4(2) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-9a für die Grundstücke Alt-Mahlsdorf 101-109, Theodorstraße 39-81 und Hultschiner Damm 292-352, das Flurstück 1082 Rahnsdorfer Straße/Ecke Hultschiner Damm sowie einen Abschnitt der Rahnsdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0939/IV)  
Enthält Anlagen
 1929/VII  
Ö 7.6  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2014 (BA-Vorlage Nr. 0995/IV)  
Enthält Anlagen
 1930/VII  
Ö 7.7  
Bericht des Bezirksamtes über die Tätigkeiten der Wirtschaftsförderung und der Europabeauftragten 2014 (BA-Vorlage Nr. 1003/IV)  
Enthält Anlagen
 1932/VII  
Ö 8  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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