Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:28 - 21:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Reinigung an der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Schule  
Enthält Anlagen
1646/VII  
Ö 1.2  
Zu Internetzugängen für Bibliotheksnutzer  
Enthält Anlagen
1650/VII  
Ö 1.3  
Zu Baumfällungen im Bereich Blumberger Damm/Landsberger Allee  
Enthält Anlagen
1674/VII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3  
Prioritäten      
Ö 3.1  
BVV im Rathaus Marzahn
Enthält Anlagen
1516/VII  
Ö 3.2  
Erhaltung des Baumbestandes - Bebauungsplan XXIII - 9 b - Theodorpark  
Enthält Anlagen
1649/VII  
Ö 4  
Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Resolution: Hilfe für Menschen in Not  
Enthält Anlagen
1679/VII  
Ö 4.2  
Einbürgerungsveranstaltung und Auszeichnungsveranstaltung "Vorbildliches Engagement für Integration am Ort der Vielfalt Marzahn-Hellersdorf" zum frühestmöglichen Zeitpunkt  
Enthält Anlagen
1675/VII  
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Konsensliste a)      
Ö 5.1.1  
Pflasterung des Weges von der Apollofalterallee hin zu den Schmetterlingswiesen  
Enthält Anlagen
1359/VII  
Ö 5.1.2  
Farbanstrich für Bänke und andere Gegenstände rund um den Biesdorfer Baggersee  
Enthält Anlagen
1429/VII  
Ö 5.1.3  
Offener Bücherschrank
Enthält Anlagen
1430/VII  
Ö 5.1.4  
Erweiterung der Verordnungsmenge für logopädische und ergotherapeutische Behandlungen bei Kindern
Enthält Anlagen
1433/VII  
Ö 5.1.5  
Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur
Enthält Anlagen
1438/VII  
Ö 5.1.6  
Nilpferd im Wernersee unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1439/VII  
Ö 5.1.7  
Verkehrskonzept Ortsteilzentrum Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1450/VII  
Ö 5.1.8  
Erweiterung des Berlin-Tickets  
Enthält Anlagen
1472/VII  
Ö 5.1.9  
Raumbedarfskonzept für die Grundschule am Hollerbusch
Enthält Anlagen
1508/VII  
Ö 5.1.10  
Grünfestsetzungen im B-Plan XXIII - 4a  
Enthält Anlagen
1522/VII  
Ö 5.1.11  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7  
Enthält Anlagen
1528/VII  
Ö 5.1.12  
Regelmäßige Teilnahme am bezirklichen Psychiatriebeirat sicherstellen  
Enthält Anlagen
1587/VII  
Ö 5.1.13  
Seriosität und Leistungsfähigkeit von Investoren prüfen - Aus der Pilgramer Straße lernen
Enthält Anlagen
1596/VII  
Ö 5.1.14  
Öffentliches WLAN an Bibliotheksstandorten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1600/VII  
Ö 5.1.15  
Parkraumkonzept für das Umfeld der Gärten der Welt  
Enthält Anlagen
1653/VII  
Ö 5.1.16  
Berufung eines Mitgliedes in den Beirat zur Umsetzung der Altenplanung für die laufende Legislaturperiode bis 2016 (BA-Vorlage Nr. 0849/IV)  
Enthält Anlagen
1659/VII  
Ö 5.1.17  
Ausbildungsatlas - Schnittstelle zwischen Wirtschaft und Auszubildenden erhalten  
Enthält Anlagen
1672/VII  
Ö 5.2     Konsensliste b)      
Ö 5.2.1  
Straßennamenerläuterungsschild am Straßenschild „Schrobsdorffstraße“ anbringen  
Enthält Anlagen
1363/VII  
    27.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
   
   
    10.04.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht festzulegen, dass es sich bei der Person zur Namensgebung der o. g. Straße um Renate S. handelt.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, ein sog. Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild "Schrobsdorffstraße" anzubringen, aus dem hervorgeht, dass Renate S. eine Frau war, die in Mahlsdorf lebte und die im damalige Mahlsdorf sehr viel für das Allgemeinwohl getan hat. Geeignete Schritte zur Information der Anwohnerinnen und Anwohner sind vorzunehmen.

 

   
    22.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht festzulegen, dass es sich bei der Person zur Namensgebung der o. g. Straße um Renate S. handelt.

Gleichzeitig wird das Bezirksamt ersucht, ein sog. Straßennamenerläuterungsschild an das Straßenschild "Schrobsdorffstraße" anzubringen, aus dem hervorgeht, dass Renate S. eine Frau war, die in Mahlsdorf lebte und die im damalige Mahlsdorf sehr viel für das Allgemeinwohl getan hat. Geeignete Schritte zur Information der Anwohnerinnen und Anwohner sind vorzunehmen.

   
    23.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2.1 - überwiesen
   
   
    04.11.2014 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    26.11.2014 - Ausschuss für Siedlungsgebiete, Verkehr und Landschaftsplanung
    Ö 8.1 - erledigt
   
   
    06.01.2015 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
    Ö 6.2 - erledigt
   
   
    21.01.2015 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - 
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

Ö 5.2.2  
Projektbericht: "Wir übernehmen den Laden! - Bürgerschaftliche Initiativen als Beitrag zur sozialen Infrastruktur" (BA-Vorlage Nr. 0857/IV)  
Enthält Anlagen
1645/VII  
Ö 5.2.3  
Prüfung des Kaufs der Immobilie des ehemaligen Kino "Sojus"  
Enthält Anlagen
1647/VII  
Ö 5.2.4  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten  
Enthält Anlagen
1654/VII  
Ö 5.2.5  
Veröffentlichung des bezirklichen Formates "IGA vor Ort" (BA-Vorlage Nr. 0864/IV)  
Enthält Anlagen
1658/VII  
Ö 5.2.6  
Schattenzonen für die Spielplätze Schmetterlingswiesen und Lauinger Straße  
Enthält Anlagen
1661/VII  
Ö 5.2.7  
Tempolimit in der Heesestraße und weiteren Straßen  
Enthält Anlagen
1662/VII  
Ö 5.2.8  
Öffentlichen Weg durch den Park Hellwichstorp beleuchten  
Enthält Anlagen
1663/VII  
Ö 5.2.9  
Verkehrsberuhigung in der Terwestenstraße  
Enthält Anlagen
1664/VII  
Ö 5.2.10  
Neuer Vertrag für das TaP  
Enthält Anlagen
1666/VII  
Ö 5.2.11  
Lesen fördern - Längere Öffnungszeiten für Bibliotheken  
Enthält Anlagen
1668/VII  
Ö 6     Vertagte Drucksachen      
Ö 6.1  
Errichtung eines Lebensmittelmarktes auf dem Areal Märkische Allee/Trusetaler Straße  
Enthält Anlagen
1360/VII  
Ö 7     Wahlen      
Ö 7.1  
Nachwahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1673/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Baulandentwicklung  
Enthält Anlagen
1660/VII  
Ö 8.2  
Wie weiter mit den Ahrensfelder Bergen?  
Enthält Anlagen
1665/VII  
Ö 8.3  
Freie Trägerschaft für Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen ein voller Erfolg?  
Enthält Anlagen
1669/VII  
Ö 9     Mündliche Fragestunde      
Ö 9.1  
Zur Auftragsvergabe zum Transport von Schülerinnen und Schülern  
Enthält Anlagen
1667/VII  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2015 (BA-Vorlage Nr. 0815/IV)  
Enthält Anlagen
1568/VII  
Ö 10.2  
Nachschiebeliste zum Ergänzungsplan 2015, BA-Vorlage Nr.0815/IV, Stand 04.09.2014 (BA-Vorlage Nr. 0876/IV)  
Enthält Anlagen
1568/VII-1  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Preis für Sozialticket (Berlin-Ticket S) senken  
Enthält Anlagen
1651/VII  
Ö 12     Beschlussempfehlungen      
Ö 12.1  
Betriebssystemunabhängige und browserbasierte Fachverfahren einführen  
Enthält Anlagen
1527/VII  
Ö 12.2  
Moratorium beim Personalabbau verhängen  
Enthält Anlagen
1576/VII  
               
 
 

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