Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:03 - 22:07 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu Quartiersmanagement oder Arbeitsgruppe Boulevard Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1105/VII  
Ö 1.2  
Zu ALG II Empfängern/Empfängerinnen  
Enthält Anlagen
1106/VII  
Ö 1.3  
Zu Berechnung eines ALG II-Bescheides  
Enthält Anlagen
1107/VII  
Ö 1.4  
Zu Mitarbeitern/Mitarbeiterinnen in der Leistungsabteilung des Jobcenters  
Enthält Anlagen
1108/VII  
Ö 1.5  
Zum Beteiligungsprojekt von Kindern und Jugendlichen "Der Rote Reloaded", Erweiterung der Skateranlage Wuhletalstraße  
Enthält Anlagen
1121/VII  
Ö 1.6  
Zur Turnhallensituation Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1145/VII  
Ö 1.7  
Zu Sanktionen der ALG II-Leistungen  
Enthält Anlagen
1146/VII  
Ö 1.8  
Zur Überlastung der Ausgabestelle von Laib und Seele  
Enthält Anlagen
1147/VII  
Ö 1.9  
Zu MAE-Kräften in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1148/VII  
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Neues Konzept zur Entwicklung des Standorts Helle Mitte
Enthält Anlagen
0742/VII  
Ö 2.1.2  
Mehr E-Tankstellen im Bezirk installieren  
Enthält Anlagen
0830/VII  
Ö 2.1.3  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren
Enthält Anlagen
0884/VII  
Ö 2.1.4  
Informationstafeln/-stellwände im Foyer des Alten Rathauses Marzahn  
Enthält Anlagen
0931/VII  
Ö 2.1.5  
Nutzung und Sicherung der Kaufhalle Flämingstraße 70, der Kaufhalle Schwarzwurzelstraße 35, der Kaufhalle Hellersdorfer Weg 34 in Marzahn NordWest  
Enthält Anlagen
0956/VII  
Ö 2.1.6  
Prüfung auf Einrichtung einer Lichtzeichenanlage in der Marzahner Promenade  
Enthält Anlagen
1022/VII  
Ö 2.1.7  
Lärmmessungen am Betriebshof Marzahn durchführen
Enthält Anlagen
1031/VII  
Ö 2.1.8  
Verbesserte Kennzeichnung der Stelen nahe des U-Bahnhofes Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
1039/VII  
Ö 2.1.9  
Sicherung der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Straße Grabensprung, Ecke Weißenhöher Straße  
Enthält Anlagen
1041/VII  
Ö 2.1.10  
Mehr Geschwindigkeitskontrollen auf der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1043/VII  
Ö 2.1.11  
- Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-32b-2 vom 12. Februar 2013 und der Begründung - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XXI-32b-2 für das Grundstück Distelfalterstraße 41 (Klax-Kindergarten) und das Flurstück 2278 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0531/IV)  
Enthält Anlagen
1052/VII  
Ö 2.1.12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012 (BA-Vorlage Nr. 0550/IV)  
Enthält Anlagen
1055/VII  
Ö 2.1.13  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-3/26 für das Grundstück Blumberger Damm/nördlich Altentreptower Straße (Flurstück 429 der Flur 186, Flurstück 177 der Flur 176) im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-3 Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0533/IV)  
Enthält Anlagen
1068/VII  
Ö 2.1.14  
Auswertung der Beteiligung der betroffenen Behörden und der betroffenen Öffentlichkeit gemäß § 4a Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan XXI-42 und Begründung des Bebauungsplanes XXI-42 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans XXI-42 für für das Gelände zwischen Hadubrandstraße, Wuhle bis zur Bismarcksfelder Straße, Nitzwalder Straße, Buchenhainer Straße und Biesdorfer Weg, sowie Abschnitte der Hadubrandstraße, der Nitzwalder Straße... (BA-Vorlage Nr. 0530/IV)  
Enthält Anlagen
1098/VII  
Ö 2.1.15  
Änderung der Anzahl der Schiedsamtsbezirke im Bezirk Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0565/IV)  
Enthält Anlagen
1100/VII  
Ö 2.1.16  
Lichtsignalanlage auf der Hönower Straße/Markgrafenstraße  
Enthält Anlagen
1104/VII  
Ö 2.1.17  
Aktionen zum „Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen“  
Enthält Anlagen
1110/VII  
Ö 2.1.18  
Behutsame Rekonstruktion der "Galiere M", Marzahner Promenade 13  
Enthält Anlagen
1138/VII  
Ö 2.1.19  
Ausschreibungszeitraum für Anträge an die Jury des Kulturbeirats  
Enthält Anlagen
1139/VII  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
0416/VII  
Ö 2.2.2  
Marzahn-Hellersdorf Ort der künstlerischen Vielfalt
Enthält Anlagen
0568/VII  
Ö 2.2.3  
Freie Stellen im Regionalsozialdienst durch Außeneinstellungen besetzen  
Enthält Anlagen
0705/VII  
Ö 2.2.4  
1. Veröffentlichung der Auswertung öffentliches "Hearing" vom 13.02.2013 2a) Festlegung der beiden bezirklichen dezentralen Orte als Vorschläge an die Senatsverwaltung/IGA Berlin 2017 GmbH 2b) Einrichtung eines bezirklichen Formates "IGA vor Ort" im Rahmen der internationalen Gartenausstellung (BA-Vorlage Nr. 0566/IV)  
Enthält Anlagen
1101/VII  
Ö 2.2.5  
Wohnungsmarktentwicklungskonzept Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 0570/IV)  
Enthält Anlagen
1103/VII  
Ö 2.2.6  
Befreiung von der Betriebskostenübernahme für die Nutzung von Sportanlagen durch bezirkliche Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen sowie Mobile Jugendarbeit in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1111/VII  
Ö 2.2.7  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Ständige Bürgerbeteiligung für Marzahn-Hellersdorf (I)  
Enthält Anlagen
1115/VII  
Ö 2.2.8  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Politische Bildung im Rahmen des Bürgerhaushalts (II)  
Enthält Anlagen
1117/VII  
Ö 2.2.9  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Variable Quoren zur Bestimmung der priorisierten Vorschläge (III)  
Enthält Anlagen
1118/VII  
Ö 2.2.10  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bessere Beratung der Vorschläge zum Bürgerhaushalt in der BVV (IV)  
Enthält Anlagen
1119/VII  
Ö 2.2.11  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Funktionsumfang der internetbasierten Beteiligung am Bürgerhaushalt erweitern (V)  
Enthält Anlagen
1120/VII  
Ö 2.2.12  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Eigene Internetplattform für den Bürgerhaushalt schaffen (VI)  
Enthält Anlagen
1122/VII  
Ö 2.2.13  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Kostengünstige Werbematerialen für das Bürgerhaushaltsverfahren bereitstellen (VII)  
Enthält Anlagen
1123/VII  
Ö 2.2.14  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Verbesserung des Prinzips der Sparvorschläge im Bürgerhaushaltverfahren (VIII)  
Enthält Anlagen
1124/VII  
Ö 2.2.15  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Bürgerhaushaltsverfahren nachvollziehbarer gestalten (IX)  
Enthält Anlagen
1125/VII  
Ö 2.2.16  
Bürgerhaushalt, ein großer Erfolg! - Informationen zum Bürgerhaushalt barrierearm gestalten (X)  
Enthält Anlagen
1126/VII  
Ö 2.2.17  
Geh- und Radweg Ostseite der Heinrich-Grüber-Straße zwischen Schmidtstraße und Gülzower Straße  
Enthält Anlagen
1134/VII  
Ö 2.3  
Konsensliste c)      
Ö 2.3.1  
Zur Beschäftigung von JAV-Mitgliedern  
Enthält Anlagen
1088/VII  
Ö 2.3.2  
Zu Projekten des Stadtumbau Ost 2014 in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1112/VII  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Nachwahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1116/VII  
Ö 3.2  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1132/VII  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zu Einwohner/innenversammlungen Mahlsdorf/Marzahn-Nord  
Enthält Anlagen
1113/VII  
Ö 5.2  
Zum Bezirksregionenprofil und zu künftigen Planungen  
Enthält Anlagen
1130/VII  
Ö 5.3  
Zur Umsetzung des Beschlusses der BVV zu DS 0795/VII  
Enthält Anlagen
1135/VII  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzungen der BVV im Jahr 2014  
Enthält Anlagen
1142/VII  
Ö 6.2  
Zur Ausschreibung für das Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1149/VII  
Ö 6.3  
Förderung von Migrantenorganisationen bzw. Migrantenselbstorganisationen  
Enthält Anlagen
1150/VII  
Ö 7     Prioritäten      
Ö 7.1  
Konzept zur künftigen Struktur und Verteilung der Bürgerämter im Bezirk vor Schließung des Bürgeramtes Mahlsdorf (BA-Vorlage 0578/IV)  
Enthält Anlagen
0416/VII-1  
Ö 7.2  
Zum erfolgreichen Bürgerhaushaltsverfahren in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1114/VII  
Ö 7.3  
Wie geht es weiter mit dem Interkulturellen Zentrum „Haus Babylon“?  
Enthält Anlagen
1133/VII  
Ö 7.4  
Kita in der Ulmenstraße vorantreiben  
Enthält Anlagen
1141/VII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zur Haushaltssperre  
Enthält Anlagen
1131/VII  
Ö 8.2  
Schulsanierungen in Kaulsdorf-Mahlsdorf zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1140/VII  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Angleichung des Zeitpunktes für die Auszahlungen der ALG I und ALG II Leistungen  
Enthält Anlagen
1109/VII  
Ö 9.2  
Quartiersmanagement für Hellersdorf-Ost  
Enthält Anlagen
1127/VII  
Ö 9.3  
Vermögenssteuer jetzt!  
Enthält Anlagen
1128/VII  
Ö 9.4  
Kampagne für Toleranz im öffentlichen Personennahverkehr voranbringen  
Enthält Anlagen
1136/VII  
Ö 9.5  
Personalentwicklungskonzept für 2014/2015  
Enthält Anlagen
1137/VII  
               
 
 

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