Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 20:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Wanderausstellung zum Thema Anne Frank in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0701/VI  
Ö 2.1.2  
Bürgerbeteiligung zur Entwicklung des ehemaligen Magerviehhofes
Enthält Anlagen
1419/VI  
Ö 2.1.3  
Verkehrsberuhigung vor der Kita im Dorf Kaulsdorf
Enthält Anlagen
1688/VI  
Ö 2.1.4  
Bericht zum Wegfall zusätzlicher, gemeinnütziger Tätigkeiten durch die 50%ige Kürzung von MAE-Maßnahmen und die 75%ige Kürzung der Entgeltmaßnahmen durch das Jobcenter Marzahn-Hellersdorf in 2011
Enthält Anlagen
2117/VI  
Ö 2.1.5  
Umgang mit dem Ranking der BürgerInnen  
Enthält Anlagen
2156/VI-2  
Ö 2.1.6  
Hinweise auf Bus-Haltestellen am U-Bahnhof Elsterwerdaer Platz  
Enthält Anlagen
2170/VI  
Ö 2.1.7  
Bürgerämter stärken!  
Enthält Anlagen
2171/VI  
Ö 2.1.8  
Umsetzung der Änderungen des SGB II  
Enthält Anlagen
2172/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Wiederherstellung einer Gedenktafel für Nguyen Van Tu  
Enthält Anlagen
0623/VI  
Ö 2.2.2  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
1161/VI  
Ö 2.2.3  
Erarbeitung eines Integrierten kommunalen Klimaschutzkonzeptes und Energiesparmaßnahmen
Enthält Anlagen
1997/VI  
Ö 2.2.4  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 20 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
0396/VI-20  
Ö 2.2.5  
Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20
Enthält Anlagen
1896/VI  
Ö 2.2.6  
Erarbeitung eines sozialraumorientierten Nachhaltigkeitsprogramms und Verfahrensweise zur Prüfung von Verwaltungshandeln auf dessen Nachhaltigkeit zugleich Zwischeninformation zu den Ersuchen der BVV, Ds-Nr. 1434/VI-1 aus der 42. BVV vom 25.03.10, Bilanz der Arbeit der Lokalen Agenda 21 und Ds-Nr. 1434/VI-2 vom 22.04.10, Weiterführung der Lokalen Agenda 21 (BA-Vorlage Nr. 1197/III)  
Enthält Anlagen
2158/VI  
Ö 2.2.7  
Vorbereitungsklassen für Kinder aus den neuen EU-Mitgliedsstaaten ohne ausreichende Sprachkenntnisse einrichten (BA-Vorlage Nr. 1323/III)  
Enthält Anlagen
2159/VI  
Ö 2.2.8  
Zielstellung des B-Planverfahrens XXIII-10 aus dem Jahre 1993 beibehalten  
Enthält Anlagen
2161/VI  
Ö 2.2.9  
Kohlendioxid-Speicherung - Marzahn betroffen!  
Enthält Anlagen
2165/VI  
    14.04.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.9 - überwiesen
   
   
    17.05.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.06.2011 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 14,96,2911 o

 

   
    16.06.2011 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 1606

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 1606.2011 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Planungen von Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der CCS-Technologie für Berlin und Umgebung und die möglichen Auswirkungen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufgrund der Grenzlage zu Brandenburg in Erfahrung zu bringen.

Die BVV und die Bevölkerung des Bezirkes sind in geeigneter Art und Weise über die Ergebnisse zu informieren.

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den laufenden Gesprächen mit Vattenfall zu klären, ob und in welchem Umfang die CCS-Technologie in Berlin und Umgebung vorgesehen ist. Angesichts der Veröffentlichung von 408 möglichen Speicherstätten von CO2, wovon unser Bezirk betroffen ist, da in dieser Liste auch (Lindenberg) Ahrensfelde in unmittelbarer Nachbarschaft als Standort auftaucht, fordern wir Transparenz und uneingeschränkte Information der BVV und der Bevölkerung.

 

   
    25.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich an die zuständigen Stellen zu wenden, um die Planungen von Vattenfall Europe Mining AG bezüglich der CCS-Technologie für Berlin und Umgebung und die möglichen Auswirkungen auf den Bezirk Marzahn-Hellersdorf aufgrund der Grenzlage zu Brandenburg in Erfahrung zu bringen.

Die BVV und die Bevölkerung des Bezirkes sind in geeigneter Art und Weise über die Ergebnisse zu informieren.

   
    21.09.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    29.11.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2 - 
   
Ö 2.2.10  
Duales Lernen – dezentral und wohnortnah!  
Enthält Anlagen
2167/VI  
Ö 2.2.11  
Erhalt des Tonstudios  
Enthält Anlagen
2168/VI  
Ö 2.2.12  
Transparenz für den so genannten Clean-Tech-Park  
Enthält Anlagen
2184/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Jugendsinfonieorchester der Hans-Werner-Henze-Musikschule      
Ö 4.1  
Zum Fortbestehen und zur Finanzierung des Jugendsinfonieorchesters der Hans-Werner-Henze-Musikschule  
Enthält Anlagen
2199/VI  
Ö 4.2  
Zu finanziellen Mitteln für das Jugendsinfonieorchester  
Enthält Anlagen
2193/VI  
Ö 4.3  
Zum Zickzackkurs der Musikschule  
Enthält Anlagen
2166/VI  
Ö 4.4  
Musikschul-Konzept und Konzept für die Arbeit der beiden Orchester  
Enthält Anlagen
2183/VI  
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zum Bebauungsplan XXIII-3-1 VE  
Enthält Anlagen
2162/VI  
Ö 5.2  
Zum Fachgespräch: Übergang Grundschule – Oberschule  
Enthält Anlagen
2169/VI  
Ö 5.3  
Zum Stadtteilzentrum Schloss Biesdorf - Ball e. V.  
Enthält Anlagen
2164/VI  
Ö 5.4  
Zur Ausschreibung für die Essenversorgung an Grundschulen  
Enthält Anlagen
2177/VI  
Ö 5.5  
Zu Postdienstleistungen in Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
2178/VI  
Ö 5.6  
Zum Stand der Vermarktung des Gutes Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2179/VI  
Ö 5.7  
Zum Umbau des Standortes der Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule  
Enthält Anlagen
2180/VI  
Ö 5.8  
Zur aktuellen Situation der Grundschule an der Mühle  
Enthält Anlagen
2181/VI  
Ö 5.9  
Zur Umsetzung SGB II  
Enthält Anlagen
2182/VI  
Ö 5.10  
Zum Wochenmarkt in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2185/VI  
Ö 5.11  
Zur Baustelleneinrichtung in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2186/VI  
Ö 5.12  
Zu Einzelfallgenehmigungen zur Offenhaltung von Müllschächten  
Enthält Anlagen
2187/VI  
Ö 5.13  
Zu Umfang und Auswirkungen der momentanen Grippewelle  
Enthält Anlagen
2192/VI  
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2190/VI  
Ö 6.2  
Zur Umsetzung des Teilhabe- und Bildungspakets  
Enthält Anlagen
2194/VI  
Ö 6.3  
Kein Maulkorb und keine Maßregelung für Pädagoginnen und Pädagogen  
Enthält Anlagen
2195/VI  
Ö 6.4  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2196/VI  
Ö 6.5  
Abberufung des Mitglieds des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf - Norbert Lüdtke  
Enthält Anlagen
2198/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zum Neubau eines Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) Kraftwerkes an der Rhinstraße  
Enthält Anlagen
2174/VI  
Ö 7.2  
Zum Straßenausbaubeitragsgesetz: Nur bei Zustimmung der BVV anwenden!  
Enthält Anlagen
2175/VI  
Ö 7.3  
Zum Umgang mit ehemaligen Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
2176/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Förderung begabter Schülerinnen und Schüler in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2160/VI  
Ö 8.2  
Überprüfung bestehender Städtepartnerschaften  
Enthält Anlagen
2163/VI  
Ö 8.3  
Verkehrsregulation im Marchwitzaviertel  
Enthält Anlagen
2173/VI  
Ö 9     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
3. Berliner Europa-Forum mit Marzahn-Hellersdorfer Bürgerinnen und Bürgern (BA-Vorlage Nr. 1315/III)  
Enthält Anlagen
2157/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin