Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 14.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Mehr Familienförderung für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1817/VI  
Ö 4.2  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  
Enthält Anlagen
 1916/VI  
Ö 4.3  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  
Enthält Anlagen
 1532/VI  
Ö 4.4  
Energiesparkonzept Drs. 0396/VI-20  
Enthält Anlagen
 1896/VI  
Ö 4.5  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 1134/III)  
Enthält Anlagen
 1907/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 werden durch die BVV entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.
   
    15.09.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    14.10.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.10.2010 o. g. Vorlage  beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 werden durch die BVV entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.
   
    28.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben des Haushaltsjahres 2009 werden durch die BVV entsprechend § 12 Abs. 2 Nr. 1 Bezirksverwaltungsgesetz bestätigt.
Ö 4.6  
Inanspruchnahme und Fortschreibung pauschaler Investitionsmittel 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 1169/III)  
Enthält Anlagen
 1918/VI  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Familienfreundlicher Bezirk - Familienfreundliches Unternehmen in Marzahn- Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 1792/VI  
Ö 5.2  
Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
Enthält Anlagen
 1859/VI  
Ö 5.3  
Haushaltsmäßige Auswirkungen von BA-Beschlüssen konkret ausweisen  
Enthält Anlagen
 1922/VI  
Ö 5.4  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling (BA-Vorlage Nr. 1135/III)  
Enthält Anlagen
 1940/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
N 8.1     (nichtöffentlich)      
N 8.2     (nichtöffentlich)      
N 8.3     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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