Auszug - Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 14.10.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
1859/VI Müllproblem am Biesdorfer Baggersee lösen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Verfasser:Böhringer, Andrea 
Drucksache-Art:AntragMitteilung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
   Ausschuss für Umwelt und Natur
   Hauptausschuss
   BzStR ÖkStadt
   Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14

·         Herr Dahler gibt die Stellungnahme und eine geänderte Fassung des Ausschusses für Umwelt und Natur zur Kenntnis

·         es werden Statements abgegeben und Nachfragen gestellt

·         es wird eine erneute geänderte Fassung erarbeitet.
Abstimmung über die Änderungen:               zehn Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen und einer Enthaltung.
 

Die BVV möge beschließen:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.10.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Aufstellung einer bedarfsgerechten Anzahl von Müllbehältern und entsprechende Leerungen am Biesdorfer Baggersee zu prüfen.

Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Mülltrennung angeboten werden kann.

Für diese Maßnahmen sollen der BVV die Kosten dargestellt werden.

 

Ursprungsdrucksache

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für eine bedarfsgerechte Anzahl von Müllcontainern und Leerungen am Biesdorfer Baggersee einzusetzen.
Weiterhin soll geprüft werden, ob eine Mülltrennung angeboten werden kann.


 
 

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