Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 12.10.2010 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 4.2  
Aktive Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1441/VI  
Ö 4.3  
16. Bauabschnitt der A100  
Enthält Anlagen
1837/VI  
Ö 4.4  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-36 für das Gelände zwischen Heerstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, Zimmermannstraße/Lindenstraße und Fortunaallee sowie Abschnitte der Zimmermannstraße/Lindenstraße und der Fortunaallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1161/III)  
Enthält Anlagen
1906/VI  
Ö 4.5  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  
Enthält Anlagen
1916/VI  
Ö 4.6  
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1921/VI  
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    12.10.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    09.11.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.12.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Sicherung des Erholungsstandortes „Wernerbad“ ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

 

Begründung in geänderter Fassung:

Nach Schließung des Wernerbades wurde nunmehr durch eine bezirkliche AG festgestellt, dass die Berliner Bäder Betriebe GmbH als Pächterin des Areals kein neues Freibad bauen werden. Deshalb, und weil es ein öffentliches Interesse gibt, wenigstens teilweise die bisherige Nutzung der Fläche als Sport- und Erholungsfläche planerisch festzusetzen, wird das Bezirksamt ersucht, einen Bebauungsplan mit folgenden Zielen einzuleiten:

·         Festsetzung von Gemeinbedarfsflächen, wie Sport- und Erholungsflächen (Liegewiese, Kinderspielplatz, Beachvolleyball), öffentlichen Grünflächen und natürlichen Gewässern

·         Möglichkeit einer gastronomischen Versorgung der Besucher

·         öffentliches Wegerecht zum Wernersee (da evtl. Verkauf des Areals)

·         Erhalt der Skulpturen des Nationalen Aufbauwerks

·         Erhalt des Tennisplatzes

 

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Sicherung des Erholungsstandortes „Wernerbad“ ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.


 

Begründung in geänderter Fassung:

Nach Schließung des Wernerbades wurde nunmehr durch eine bezirkliche AG festgestellt, dass die Berliner Bäder Betriebe GmbH als Pächterin des Areals kein neues Freibad bauen werden. Deshalb, und weil es ein öffentliches Interesse gibt, wenigstens teilweise die bisherige Nutzung der Fläche als Sport- und Erholungsfläche planerisch festzusetzen, wird das Bezirksamt ersucht, einen Bebauungsplan mit folgenden Zielen einzuleiten:

·         Festsetzung von Gemeinbedarfsflächen, wie Sport- und Erholungsflächen (Liegewiese, Kinderspielplatz, Beachvolleyball), öffentlichen Grünflächen und natürlichen Gewässern

·         Möglichkeit einer gastronomischen Versorgung der Besucher

·         öffentliches Wegerecht zum Wernersee (da evtl. Verkauf des Areals)

·         Erhalt der Skulpturen des Nationalen Aufbauwerkes

·         Erhalt des Tennisplatzes

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    07.06.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

   
    22.06.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.4 - 
   
Ö 4.7  
Einstellung des Verfahrens zum Elsensee  
Enthält Anlagen
1928/VI  
Ö 4.8  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren 10-49 für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und einen Teil der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf; Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1177/III)  
Enthält Anlagen
1941/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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