Auszug - Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  

·         Bericht über Auswirkungen im Fachbereich, z. B. Vermessung, elektronische Baugenehmigungsverfahren

·         Bearbeitung von Bebauungsplänen

·         im Grünbereich nur noch Gewährleistung

·         Verkehrssicherungspflicht

·         bei entsprechender Schwerpunktsetzung gesetzliche Pflichtaufgaben gerade noch umsetzbar

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 12.10.2010 den Ergänzungsplan beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und vier Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.