Auszug - Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für das Bebauungsplanverfahren 10-49 für die Grundstücke Greifswalder Straße 28 und 37 und einen Teil der Kieler Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf; Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1177/III)  

·         Erläuterung zum Gegenstand durch BzStR Hr. Lüdtke

·         Keine Änderung der Zielstellung inkl. planungsrechtliche Sicherung der Kleingartenanlage Wacholderheide.

·         Bündnis 90/Die Grünen äußern Zweifel an Rechtmäßigkeit.
Erläuterung der rechtlichen und tatsächlichen Situation gemäß Bundeskleingartengesetz einschließlich Bestandschutz sowie nach Begehung der Anlage.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 12.10.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis genommen.