Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 24.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Projekt für flexible Schuleingangsphase T-Anker an der Barlach-Schule erhalten  
Enthält Anlagen
1673/VI  
Ö 2.1.2  
Gemeinschaftsschulstandort Thüringen/Bettelheim baulich sichern  
Enthält Anlagen
1726/VI  
Ö 2.1.3  
Auswertung der Betroffenenbeteiligung zum Bebauungsplan XXI-15 gemäß § 4a (3) BauGB - Festsetzung des Bebauungsplans XXI-15 vom 01.11.2004 mit Deckblättern vom 26.04.2007, 25.05.2009 und 29.03.2010 sowie der Begründung - Entwurf der Verordnung überdie Festsetzung des Bebauungsplanes XXI-15 für das Gebiet zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten .... (BA-Vorlage Nr. 1084/III)  
Enthält Anlagen
1783/VI  
Ö 2.1.4  
Brückentage sind Bürgertage – Öffnung des Bürgeramts auch zwischen Feiertagen  
Enthält Anlagen
1787/VI  
Ö 2.1.5  
Ausbildungsplätze im Bezirksamt ausbauen!  
Enthält Anlagen
1806/VI  
    27.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.11 - überwiesen
   
   
    10.06.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    24.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Jahr 2011 die Zahl der Ausbildungsplätze des Bezirksamtes im Rahmen der Möglichkeiten weiter zu erhöhen. Hierbei sollte eine enge Abstimmung der einzelnen Fachbereiche stattfinden u. a. mit dem Ziel, dem Fachkräftemangel im öffentlichen Dienst entgegen zu wirken.

   
    18.08.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.2 - 
   
   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 2.1.6  
Verordnung über die Veränderungssperre 10-57/24 für das Grundstück Wolfener Straße 5 im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 10-57 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1092/III)  
Enthält Anlagen
1814/VI  
Ö 2.1.7  
Integriertes Konzept für den Ortsteil Mahlsdorf (Hönower Straße)  
Enthält Anlagen
1827/VI  
Ö 2.1.8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan XXIII-3-1 VE  
Enthält Anlagen
1835/VI  
Ö 2.1.9  
Einrichtung einer Geschwindigkeitsbegrenzung im Hultschiner Damm/Bereich Kohlisstraße  
Enthält Anlagen
1836/VI  
Ö 2.2     Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Abschlussbericht Antigraffitiaktion im Dorf Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1106/III)  
Enthält Anlagen
0868/VI-1  
Ö 2.2.2  
Wachsenden Stadtteil unterstützen II: Sportvorhaltefläche am Frankenholzer Weg aufgeben
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 2.2.3  
Aktive Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1441/VI  
Ö 2.2.4  
Berichterstattung zur städtebaulichen Situation des Hellersdorfer Zentrums Helle Mitte  
Enthält Anlagen
1675/VI  
Ö 2.2.5  
Arbeitsweise der und Kooperation mit den Gebietsbeauftragten für den Stadtumbau in Marzahn-Hellersdorf und die Steuerung/Koordination von Leistungen integrierter Stadtteilentwicklung für den Aktionsraum plus Nord-Marzahn/Nord-Hellersdorf (BA-VorlageNr. 1823/III)  
Enthält Anlagen
1823/VI  
Ö 2.2.6  
Bericht zur 1. Phase und Maßnahmen für die 2. Phase des Diskursprojektes zur exemplarischen Umsetzung der politikfeldübergreifenden Vorschläge der Difu-Studie ServiceStadt Berlin 2016 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1103/III)  
Enthält Anlagen
1824/VI  
Ö 2.2.7  
Überarbeitung des Zentrenkonzeptes  
Enthält Anlagen
1828/VI  
Ö 2.2.8  
16. Bauabschnitt der A100  
Enthält Anlagen
1837/VI  
Ö 2.2.9  
Nachteile durch Wohngeldbezug reduzieren  
Enthält Anlagen
1843/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zur Beleuchtung des Bürgerparks  
Enthält Anlagen
1840/VI  
Ö 4.2  
Zum Grundstück Elsenstraße 9-11  
Enthält Anlagen
1832/VI  
Ö 4.3  
Zur Lichtsignalanlage an der Kreuzung Zossener Straße/Ecke Kastanienallee  
Enthält Anlagen
1834/VI  
Ö 4.4  
Zur Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze im Bezirk  
Enthält Anlagen
1841/VI  
Ö 4.5  
Zu im Ausland erworbenen Bildungsabschlüssen  
Enthält Anlagen
1845/VI  
Ö 4.6  
Zum zweisprachigen Status der Marzahner Kita Teremok  
Enthält Anlagen
1826/VI  
Ö 4.7  
Zu Baumfällungen in der Otto-Nagel-Straße  
Enthält Anlagen
1847/VI  
Ö 4.8  
Zur Empfehlung des Berliner Tierschutzbeauftragten - Anzeige wegen Fledermaustötungen in der Lappiner Straße im Februar 2010  
Enthält Anlagen
1848/VI  
Ö 4.9  
Zur CSD-Beflaggung  
Enthält Anlagen
1849/VI  
Ö 4.10  
Zu Schonzeiten nach dem Naturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
1850/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Einsetzung einer Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
1846/VI  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt für Langzeitarbeitslose - Bürgerarbeit  
Enthält Anlagen
1830/VI  
Ö 6.2  
Zur neuen EigentümerIn des Kinos SOJUS  
Enthält Anlagen
1831/VI  
Ö 7  
Fragenkomplexe      
Ö 7.1  
Zum Amokalarm in Marzahn  
Enthält Anlagen
1829/VI  
Ö 7.2  
Zum vermeintlichen Amoklauf am 07.06.2010  
Enthält Anlagen
1842/VI  
Ö 7.3  
Zum vorhabenbezogenen B-Plan XXIII-3-1 VE (Mega-Zoo und EDEKA-Neukauf)  
Enthält Anlagen
1833/VI  
Ö 7.4  
Zur öffentlichen Auslegung im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens XXIII-3-1 VE  
Enthält Anlagen
1839/VI  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Gestaltung verunreinigter Bänke durch Kinder- und Jugendrat Marzahn Nord-West  
Enthält Anlagen
1838/VI  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen
Enthält Anlagen
1568/VI  
Ö 9.2  
Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf  
Enthält Anlagen
1725/VI  
Ö 9.3  
Sitzungsraum im ehemaligen Bürgeramt
Enthält Anlagen
1808/VI  
Ö 10     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Baumfällungen und Ersatzpflanzungen im Gebiet Prignitz- und Lappiner Straße  
Enthält Anlagen
1698/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin