Drucksache - 1725/VI  

 
 
Betreff: Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHauptausschuss
Verfasser:Dahler, Klaus-Jürgen 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Hauptausschuss
Beratungsfolge:
Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV Vorberatung
17.03.2010 
73. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV    
Hauptausschuss Anhörung
15.04.2010 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
20.05.2010 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
24.06.2010 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, aus den noch nicht gebundenen Bauinvestitionsmitteln für das Jahr 2011 in Höhe von ca. 1,8 Mio. Euro 800.000 Euro zur ergänzenden Finanzierung der Baumaßnahmen am Schloss Biesdorf zurückzustellen.
Mit diesem Beitrag soll die Möglichkeit gesichert werden, im Schloss auch nach der Baumaßnahme Flächen zur Verfügung zu haben, die nicht an die
Nutzungsbindung der Lotto- bzw. EFRE-Förderung gebunden sind.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 20.05.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin