Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 10.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Drucksachen zum Elsensee (Behandlung ohne Aussprache)      
Ö 4.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken AmBarnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)  
Enthält Anlagen
 0025/VI  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht zur aktuellen Rechtslage betreffend Bebauungsplanverfahren XXIII-34 Elsensee für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße,..., der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 531/III)  
Enthält Anlagen
 0939/VI  
Ö 4.3  
Sachstandsinformation zum Bebauungsplanverfahren XXIII-34 für den Elsensee zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken Am Barmin 38-38i, 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindungzur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstückes Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0720/III)  
Enthält Anlagen
 1230/VI  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 670/III)  
Enthält Anlagen
 1140/VI  
    09.12.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    10.12.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    10.02.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    10.03.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Ausschussantrag

Ausschussantrag

 

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht bei der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 folgende Prämissen zu beachten:

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, sich im Rahmen des Bebauungsplanes bzw. vertraglicher Vereinbarungen für die Festsetzung bzw. schwerpunktmäßige Pflanzung einheimischer Gehölze auf den privaten Grundstücksflächen einzusetzen

2. Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanes bzw. vertraglicher Vereinbarungen eine extensive Gestaltung der öffentlichen Grünfläche anzustreben und dabei auch die Möglichkeit der Einordnung temporärer Kleingewässer zu prüfen.

Begründung:
Durch geeignete Maßnahmen sollen die negativen Auswirkungen des Vorhabens auf die Brut- bzw. Nahrungshabitate begrenzt bzw. eine Verbesserung des mittlerweile eingetretenen ökologischen Zustandes angestrebt werden.

 

Abstimmungsergebnis:           13 Ja-Stimmen
   
    18.03.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   
Ö 5.2  
Auswertung der erneuten öffentlichen Auslegung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-15 für eine Teilfläche des Gebietes zwischen Industriebahn Richtung Lichtenberg, Industriebahn Friedrichsfelde Ost, Allee der Kosmonauten sowie eines ca. 12 m breiten, südlich angrenzenden Grundstücksstreifens und der Bezirksgrenze, einschließlich eines Abschnitts der Rhinstraße und ... (BA-Vorlage Nr. 0697/III)  
Enthält Anlagen
 1228/VI  
Ö 5.3  
Auswertung der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB zum Bebauungsplanverfahren 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuetsteig 1-7 und 9-12, Kressenweg 74/80; 76a und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 23, 27, Brachetweg 1-12, Nebelsteig 1-9, 11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0702/III)  
Enthält Anlagen
 1229/VI  
Ö 5.4  
- Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit im Bebauungsplanverfahren 10-42 Ringkolonnaden Südost für das Gelände zwischen der Nordseite des Südflügels der Ringkolonnaden, Max-Herrmann-Straße, Straßenbahn, Bürgerpark Marzahn und derWestseite des Südflügels der Ringkolonnaden im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn - Durchführung des Bebauungsplanverfahrens nach § 13 a BauGB (Bebaungspläne der Innenentwicklung) als beschleunigtes Verfahren ... (BA-Vorlage Nr. 0710/III)  
Enthält Anlagen
 1236/VI  
Ö 5.5  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanverfahrens 10-46 Meon Park für das Grundstück Warener Straße 5 und den ehemaligen Anstaltsfriedhof des Wilhelm-Griesinger-Krankenhauses sowie einen Abschnitt des Buckower Rings im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0703/III)  
Enthält Anlagen
 1243/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
 1241/VI  
Ö 6.2  
Interessenbekundungsverfahren zur Verpachtung naturnaher Grünanlagen für eine ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft (BA-Vorlage Nr. 0714/III)  
Enthält Anlagen
 1244/VI  
Ö 6.3  
Zur Drucksache 1202/VI (Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden) bittet der Hauptausschuss um eine fachliche Stellungnahme - siehe 47. Geschäftliche Mitteilung -      
Ö 6.4  
Zur Drucksache 1208/VI (Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013) bittet der Hauptausschuss um eine fachliche Stellungnahme - siehe 47. Geschäftliche Mittelung -      
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
Ö 8.1  
Spielplatzanlagen im Bereich Alt-Kaulsdorf (Betr.: Schreiben Herr Wagner)      
               
 
 

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