Auszug - Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken AmBarnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)  

• Antrag auf Vertagung der Drucksache durch die CDU-Fraktion wegen Klärung von Problemen im Zusammenhang mit der Parkplatzsituation im Bereich des B.plangebietes zwecks Anhörung des für Tiefbau zuständigen Bezirksstadtrates in der nächsten Ausschusssitzung.
• Vom Antragsteller zu Protokoll gegeben: „Ausschussvorsitzende lässt Antrag unter Verweis auf der unter TOP 1 bereits erfolgten Verwerfung einer Vertagung der Drucksache nicht zu.“
• Nach der Abstimmung verlässt Herr Eyck die Sitzung.

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 10.03.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und sechs Nein-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.