Auszug - Zur Drucksache 1202/VI (Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden) bittet der Hauptausschuss um eine fachliche Stellungnahme - siehe 47. Geschäftliche Mitteilung -

	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
TOP:	Ö 6.3
Gremium:	Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Di, 10.03.2009	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:45	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

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Bündnis 90/Die Grünen wünschen inhaltliche Debatte im Hauptausschuss.
Fragestellung für Fachausschüsse:
Welche Auswirkungen hätte ein neues Verrechnungsmodell auf die jeweils ausschussrelevanten Bereiche.
BzStR Herr Lüdtke:
Sachgerechte Ausstattung Bewirtschaftungskosten gehen stets zu Lasten der Sachmittel, bisher Ausgleich über Personalmittel, fraglich, Antrag selbst z. T. gegen LHO verstoßend, deren Änderung auf Landesebene zu betreiben.
Abstimmungsergebnis:
Nach kontroverser Debatte sind mit sieben Ja-Stimmen gegen fünf Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen in die nächste Ausschusssitzung der Steuerungsdienst und das bezirkliche Immobilienmanagement einzuladen.
Bitte über Auswirkungen des Eigentümer-Nutzer-Modelles für ausschussrelevante Titel und Produkte zu informieren.
(Einladung erfolgt durch Ausschussvorsitzende).

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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