Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung
Datum:	Do, 16.11.2006	Status:	öffentlich
Zeit:	17:15 - 22:25	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort:	Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bürgerfragestunde
Ö 2		Konsenslisten
Ö 2.1		Konsens a)
Ö 2.1.1		Angemessener Schutz der Bürger vor Verkehrslärm am Blumberger Damm	2217/V
	24.11.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 3.2.4 - überwiesen


	14.12.2005 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
	Ö 10 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

	11.01.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
	Ö 8.2 - vertagt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: vertagt

	08.02.2006 - Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Bauen, Wohnen und Verkehr hat in seiner Sitzung am 08.02.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich mit sechs Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

	23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass sich erneut des Lärmproblems der Anlieger des Blumberger Damms zwischen Cecilienstraße und Elisabethstraße angenommen wird. Insbesondere sind folgende Maßnahmen zu prüfen: 1. Es ist eine erneute Lärmmessung vorzunehmen. Die Örtlichkeit der Lärmmessung ist mit den bereits beim Bezirksamt vorstellig gewordenen Anliegern zu vereinbaren. 2. Die Installation von Lärmschutzwänden zum Schutz der Bürger analog der schon bestehenden Lärmschutzwandhöhe Cecilienstraße.

	16.11.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen

Ö 2.1.2		Anbringen der Tafeln zum Gedenken einer herausragenden Persönlichkeit	2264/V
Ö 2.1.3		Schaffung von Hundeauslaufplätzen im Stadtteil Hellersdorf Süd	2515/V
Ö 2.1.4		Schadhafte Stellen im Straßenbelag mit ordnungsgemäßer Oberflächenversiegelung ausbessern (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1891/II)	2543/V
Ö 2.1.5		Verlängerung der Befestigung des Fußweges von der Märkischen Allee zum Ärztehaus Ahrensfelder Chaussee 173 (Stadtteil Marzahn-Nord) (BA-Vorlage Nr. 1890/II)	2545/V
Ö 2.1.6		Wiedereinberufung der Arbeitsgruppe Öffentlicher Nahverkehr	0026/VI
Ö 2.2		Konsens b)
Ö 2.2.1		Straßenkataster für erschlossene Straßen (BA-Vorlage Nr. 1893/II)	2172/V
Ö 2.2.2		Erhaltung eines Schulgartens am bisherigen Standort (BA-Vorlage Nr. 1828/V)	2348/V
Ö 2.2.3		Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld (BA-Vorlage Nr. 1887/II)	2438/V
Ö 2.2.4		Verkehrssituation Blumberger Damm/Bundesstraße 1 (BA-Vorlage Nr. 1888/II)	2492/V
Ö 2.2.5		Bessere Einbeziehung von Bedarfen der Anwohnerschaft bei öffentlichen Bauvorhaben (Stadtteil Hellersdorf Süd) (BA-Vorlage Nr. 1804/II)	2517/V
Ö 2.2.6		Öffnung der Schulen und Schulhöfe im Stadtteil für den Freizeitbereich (Übersicht über Ressourcen an Schulen, die von gemeinnützigen Einrichtungen genutzt werden können) - Stadtteil Marzahn Nord	2522/V
Ö 2.2.7		Öffnung von Schulhöfen, um Kindern und Jugendlichen die Nutzung von Spiel- und Sportgeräten anzubieten	2524/V
Ö 2.2.8		Öffentliche Nutzungsmöglichkeit der Spiel- und Bolzplätze an Schulen (Stadtteil Marzahn-Nord)	2527/V
Ö 2.2.9		Darstellung der auf Bürger zukommenden Kosten für die Erschließung des Straßen- und Wegenetzes im Siedlungsgebiet (Stadtteil Biesdorf) (BA-Vorlage Nr. 1802/II)	2539/V
Ö 2.2.10		Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007	2576/V
Ö 2.2.11		Verkauf des Grundstücks Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin, an die BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH, Littenstraße 109, 10179 Berlin, zur Betreibung der ehemaligen 52. Kita Helld in freier Trägerschaft (BA-Vorlage Nr. 1797/II)	0021/VI
Ö 2.2.12		Wahl von Bürgerdeputierten und stellvertretenden Bürgerdeputierten für den Jugendhilfeausschuss	0028/VI
Ö 2.2.13		Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, - entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)	0029/VI
Ö 3		Wahlen
Ö 3.1		Wahl eines Schriftführers im Vorstand der BVV	0031/VI
Ö 3.2		Wahl der Bezirksbürgermeisterin	0011/VI
Ö 3.3		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0030/VI
Ö 3.4		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0012/VI
Ö 3.5		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0013/VI
Ö 3.6		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0014/VI
Ö 3.7		Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes	0015/VI
Ö 4		Mündliche Fragestunde
Ö 4.1		Zur Beteiligung des Bezirksamtes zu NEIN zu Gewalt an Frauen	0027/VI
Ö 4.2		Zu notwendigen und zugesagten Reparaturen in der Sporthalle der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Grundschule	0032/VI
Ö 5		Anträge
Ö 5.1		Beschluss über die Bildung der Ausschüsse	0033/VI
Ö 5.1.1		Bildung der Ausschüsse	0008/VI
Ö 5.1.2		Beschluss über die Bildung der Ausschüsse	0017/VI
Ö 5.2		Vertagter Antrag
Ö 5.2.1		Überprüfung der Mitglieder des Bezirksamtes bei Antritt nach der Wahl auf offizielle oder inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR	0019/VI
Ö 6		Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme
Ö 6.1		Befestigung des Fußweges Ahrensfelder Chaussee (Südseite) vom Bahnübergang zur Schwarzwurzelstraße (Stadtteil Marzahn Nord) (BA-Vorlage Nr. 1889/II)	2546/V

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