Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales & Teilhabe
Gremium: Ausschuss für Soziales & Teilhabe
Datum: Mi, 13.09.2023 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Klubraum 5
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl einer Schriftführerin/ eines Schriftführers (Vorschlagsrecht: Fraktion der AfD)      
Ö 3  
Festlegung der Schriftführerin/ des Schriftführers für die aktuelle Sitzung (TOP entfällt, wenn die Wahl zum TOP 2 positiv ausgeht)      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 05.07.2023      
Ö 5  
Vorstellung der Frauensporthalle (Besichtigung der Räumlichkeiten im FFM)      
Ö 5.1  
Bericht zur Arbeit und zu Angeboten      
Ö 5.2  
Wünsche an die Kommunalpolitik und Sonstiges      
Ö 6  
Beratung zum Bezirkshaushaltsplan 2024/2025      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0522/VI)  
Enthält Anlagen
 1476/IX  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.
   
    31.08.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - überwiesen
   
   
    01.09.2023 - Ausschuss für Partizipation und Integration
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    05.09.2023 - Ausschuss für Gleichstellung
    Ö 5.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.
   
    06.09.2023 - Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    07.09.2023 - Ausschuss für Gesundheit und Sport
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    12.09.2023 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - erledigt
    Beschluss

Beschluss:

Der Ausschuss beantragt folgende Änderung:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Änderung des unten aufgeführten Haushaltstitels wie folgt vorzunehmen:

Einzelplan

Titel

Fkt/Kb

Bezeichnung

Änderung in €

Ansatz 2024 in €

Ansatz 2025 in €

3910

6 84 32

285

Zuschüsse für besondere soziale Projekte

+ 10.000

12.500

12.500

Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht, die Erläuterung im Einzelplan 3910 Titel 6 84 32 wie folgt zu ergänzen: „Sicherung der Aktion „Suppen- und Spendenaktion auf dem Helene-Weigel-Platz durch das DRK Berlin-Nordost.“

Der Ausschuss für Soziales & Teilhabe empfiehlt der BVV den o.g. Ausschussantrag, mit 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen, anzunehmen.

 

Ursprungsdrucksache:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die dringliche Behandlung der Vorlage ergibt sich aus der 1. Lesung zum Doppelhaushalt 2024/2025 in der Sitzung der BVV am 31.08.2023.

 
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Klima- und Umweltschutz
    Ö 4.1 - erledigt
   
   
    13.09.2023 - Ausschuss für Soziales & Teilhabe
    Ö 6.1 - erledigt
   
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Mobilität & Wirtschaft
    Ö 4.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.

 
   
    14.09.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 4.1 - erledigt
    Beschluss

Beschluss:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.

 
   
    15.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    18.09.2023 - Hauptausschuss
    Ö 2.17 - erledigt
   
   
    21.09.2023 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2024/2025 wird zugestimmt.

 
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 8  
Bericht der Seniorenvertretung      
Ö 9  
Bericht des Stadtteilzentrenverbundes      
Ö 10  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 10.1  
Kälteaktionsplan für den Schutz des Lebens während andauernder extremer Kälte  
Enthält Anlagen
 1008/IX  
Ö 10.2  
Erhaltung der Barrierefreiheit des Wohnungsbestandes  
Enthält Anlagen
 1099/IX  
Ö 11  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 12  
Sonstiges      
               
 
 

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