Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Gremium: Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
Datum: Mi, 16.02.2022 Status: öffentlich
Zeit: 18:05 - 19:38 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung durch das älteste Mitglied des Ausschusses      
Ö 2  
Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers      
Ö 3  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 4  
Protokollkontrolle der Sitzung vom 13.01.2022      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 6  
Beratung zum Doppelhaushalt 2022/2023      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2022/2023 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 0035/VI)  
Enthält Anlagen
 0198/IX  
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Ausbau von Trinkwasserspendern in weiterführenden Schulen  
Enthält Anlagen
 0067/IX  
    VORLAGE
   

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Aufstellen von Trinkwasserspendern an Schulen im Bezirk auf alle, explizit die weiterführenden Schulen zu erweitern, eine zügige Installation, unabhängig von anderen Sanierungsmaßnahmen einzuleiten und sich zur Klärung der Kostenübernahme an die Senatsverwaltung zu wenden.

 

 

Ursprungsdrucksache:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Aufstellen von Trinkwasserspendern an Schulen im Bezirk auf alle, explizit die weiterführenden Schulen zu erweitern und eine zügige Installation, unabhängig von anderen Sanierungsmaßnahmen einzuleiten.

   
    16.12.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2.3 - überwiesen
   
   
    16.02.2022 - Ausschuss für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe (einschließlich Lebensmittelüberwachung)
    Ö 7.1 - erledigt
   
   
    17.02.2022 - Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz, Verkehr (einschließlich Veterinäraufsicht)
    Ö 8.1.1 - erledigt
   
   
    01.03.2022 - Ausschuss für Schule, Sport
    Ö 9.1 - erledigt
   
   
    24.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das Aufstellen von Trinkwasserspendern an Schulen im Bezirk auf alle, explizit die weiterführenden Schulen zu erweitern, eine zügige Installation, unabhängig von anderen Sanierungsmaßnahmen einzuleiten und sich zur Klärung der Kostenübernahme an die Senatsverwaltung zu wenden.

 
Ö 7.2  
Adäquate Ausstattung des Gesundheitsamtes in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
 0076/IX  
Ö 7.3  
Haus der Gesundheit – Aus dem Namen wieder Programm machen  
Enthält Anlagen
 0082/IX  
Ö 7.4  
Kostenlose Menstruationsartikel in den öffentlichen Einrichtungen des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0105/IX  
Ö 7.5  
Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und erapeutische Maßnahmen  
Enthält Anlagen
 0145/IX  
Ö 7.6  
Wirksame Verhinderung von Corona-Infektionen und Corona-Erkrankungen durch vorbeugende und therapeutische Maßnahmen auch über die Grenzen unseres Bezirks hinaus  
Enthält Anlagen
 0146/IX  
Ö 7.7  
Sozialbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1488/V)  
Enthält Anlagen
 2763/VIII  
Ö 7.8  
Handlungskonzept „Auf dem Weg zu einem barri-erefreien und inklusiven Quartier Marzahn – Spring-pfuhl/Südspitze“ (BA-Vorlage Nr. 1492/V)  
Enthält Anlagen
 2764/VIII  
Ö 7.9  
Integrationsbericht Marzahn-Hellersdorf 2020 (BA-Vorlage Nr. 1493/V)  
Enthält Anlagen
 2765/VIII  
Ö 8  
Diskussion zum Jahresarbeitsplan 2022      
Ö 9  
Tagesordnung der nächsten Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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