Auszug - Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden, der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden oder des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden und der Schriftführerin oder des Schriftführers  

Die Wahl der Vorsitzenden/des Vorsitzenden des Ausschusses:

Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion der AfD.

Im Namen der Fraktion der AfD wird

Herr Werner W i e m a n n

für die Position des Vorsitzenden des Ausschusses vorgeschlagen. Herr Wiemann stellt sich kurz vor.

Es findet die Abstimmung statt:

JA-Stimmen:   3

Nein-Stimmen: 10

Enthaltungen:  2

Herr Wiemann wurde damit im 1. Wahlgang nicht zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Fraktion der AfD fordert den 2. Wahlgang.

2. Wahlgang findet statt:

JA-Stimmen:  4

Nein-Stimmen: 5

Enthaltungen:  5

Ein Mitglied des Ausschusses hat sich nicht an der Wahl beteiligt. Auch im 2. Wahlgang wurde Herr Werner Wiemann nicht zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt. Fraktion der AfD fordert den 3. Wahlgang.

3. Wahlgang findet statt:

JA-Stimmen:  3

Nein-Stimmen: 8

Enthaltungen:   4

Im 3. Wahlgang wurde Herr Wiemann wieder nicht zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.

Die Wahl des Vorsitzenden des Ausschusses wird auf Wunsch der Fraktion der AfD auf die nächste Sitzung vertagt.

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Die Wahl der stellv. Vorsitzenden/des stellv. Vorsitzenden des Ausschusses:

Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion der CDU.

Fraktion der CDU schlägt für diese Position

Herrn Michael L e h m a n n

vor.

Herr Lehmann stellt sich dem Ausschuss vor.

Es findet die Abstimmung statt:

JA-Stimmen:  12

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen:  1

Herr Michael Lehmann (CDU) wurde mit 12 JA-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe gewählt. Ein Mitglied des Ausschusses hat sich nicht an der Wahl beteiligt.

Herr Lehmann nimmt die Wahl an und übernimmt die Leitung der Sitzung.

Des Weiteren wird er in Vertretung alle weiteren kommenden Sitzungen leiten, bis ein/e Ausschussvorsitzende/r gewählt wurde.

Er ruft zur Wahl der Schriftführerin/ des Schriftführers auf.

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Die Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers des Ausschusses:

Vorschlagsberechtigt ist die Fraktion DIE LINKE.

Fraktion DIE LINKE schlägt für diese Position

Frau Janine B e h r e n s

vor.

Es findet die Abstimmung statt:

JA-Stimmen:  14

NEIN-Stimmen: 0

Enthaltungen:  0

Frau Janine Behrens (DIE LINKE) wurde einstimmig mit 14 JA-Stimmen zur Schriftführerin des Ausschusses für Gesundheit, Inklusion, Teilhabe gewählt. Ein Mitglied des Ausschusses hat sich nicht an der Wahl beteiligt.

Frau Behrens nimmt die Wahl an.

Die Protokollierung der Sitzung wird gemäß der Absprache in Zusammenarbeit mit dem BVV-Büro (durch in der Sitzung anwesenden Mitarbeiter) durchgeführt.

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ZUSAMMENFASSUNG DER WAHL:

Ausschussvorsitzende/r:  Nicht besetzt

Stellv. Ausschussvorsitzender: Herr Michael Lehmann (CDU)

Schriftführerin:   Frau Janine Behrens (DIE LINKE)