Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.09.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Frauensporthalle
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zu: Verlegung des Kleinsportfeldes Waplitzer Straße  
Enthält Anlagen
2756/VIII  
Ö 1.2  
Zu Außenanlagen um die neue Sporthalle herum  
Enthält Anlagen
2757/VIII  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Vertagte Drucksachen      
Ö 3.1  
Einrichtung und Unterhaltung der Ehrengrabstätte für Charlotte von Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2364/VIII  
Ö 3.2  
Ehrengrabstätte Charlotte von Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2608/VIII  
Ö 3.3  
Mahnmale statt Denkmale - Keine Kriegsdenkmäler in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1984/VIII  
Ö 3.4  
Bessere Ausstattung für die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2371/VIII  
Ö 3.5  
Biesdorfer Promenade menschenfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2393/VIII  
Ö 3.6  
Ein Klimarat für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2402/VIII  
Ö 3.7  
Dienstgebäude mit Publikumsverkehr inklusiv umgestalten  
Enthält Anlagen
2531/VIII  
Ö 3.8  
Grüne Oasen im Kleinen schaffen!  
Enthält Anlagen
2588/VIII  
Ö 3.9  
Einwohner/-innerversammlung zum Biesdorfer Baggersee durchführen! Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2671/VIII  
Ö 3.10  
Kein Rückbau von Radwegen zugunsten von Grünflächen  
Enthält Anlagen
2687/VIII  
Ö 3.11  
Entfristung der Stelle des/der Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
2701/VIII  
Ö 3.12  
Antrag zur Stelle der/des Klimaschutzbeauftragten  
Enthält Anlagen
2717/VIII  
Ö 3.13  
"Rennstrecke“ Akazienallee endlich beruhigen  
Enthält Anlagen
2723/VIII  
Ö 4     Konsenslisten      
Ö 4.1  
Konsensliste a)      
Ö 4.1.1  
Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-32a-1 vom 10. Oktober 2016 mit Deckblatt vom 25. Oktober 2017 für das Grundstück Waplitzer Straße 11 A im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1480/V)  
Enthält Anlagen
2755/VIII  
Ö 4.1.2  
Zukunft des Biesdorfer Baggersees  
Enthält Anlagen
2685/VIII  
Ö 4.1.3  
Es werde Licht im Dunkeln! - Für ein sicheren Heimweg der Senior*innen!  
Enthält Anlagen
1162/VIII-01  
Ö 4.1.4  
Zur Drucksache 2534: Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den JHA  
Enthält Anlagen
2749/VIII  
Ö 4.1.5  
Zur Drucksache 2550: Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den JHA  
Enthält Anlagen
2750/VIII  
Ö 4.1.6  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2019 (BA-Vorlage Nr. 1139/V)  
Enthält Anlagen
2350/VIII  
Ö 4.1.7  
Eltern entlasten - Zuzahlung der Verpflegungskosten in Kitas erneut aussetzen!  
Enthält Anlagen
2357/VIII  
Ö 4.1.8  
Kinderfreundlich, familienfreundlich und behindertengerecht: S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße endlich aufwerten!  
Enthält Anlagen
2439/VIII  
Ö 4.1.9  
Bürgerhaus Mahlsdorf solide finanzieren  
Enthält Anlagen
2540/VIII  
Ö 4.1.10  
Radwegeverbindung zwischen Chemnitzer Straße und Hultschiner Damm herstellen  
Enthält Anlagen
2551/VIII  
Ö 4.1.11  
Sicherheit für Kita- und Schulkinder in Kaulsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2574/VIII  
Ö 4.1.12  
Zur Baumfällung an der Baustelle am Blumberger Damm / Frankenholzer Weg  
Enthält Anlagen
2575/VIII  
Ö 4.1.13  
Finanzielle Unterstützung von Jugend-, Familien- und Schulgremien - Weil das für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2586/VIII  
Ö 4.1.14  
Sichere Orte für obdach- und wohnungslose Menschen in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2590/VIII  
Ö 4.1.15  
Springpfuhlpark in Marzahn Süd weiter optimieren!  
Enthält Anlagen
2591/VIII  
Ö 4.1.16  
Umsetzung des Bürgerhaushalts- Antrags, Vorschlags Nr. 2020-0113, Haushaltsjahr 2020/21, abgegebenes Versprechen einlösen  
Enthält Anlagen
2619/VIII  
Ö 4.1.17  
Öffentliche Toiletten auf Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf als Pilotprojekt für den ganzen Bezirk  
Enthält Anlagen
2633/VIII  
Ö 4.1.18  
Skaterszene im Bezirk unterstützen: Instandsetzung und Weiterentwicklung des „Roten" Skatepark an der Wuhletalstraße 70  
Enthält Anlagen
2635/VIII  
    VORLAGE
   

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeitigen Mängel des roten Skatepark an der Wuhletalstraße 70 schnellmöglich zu beseitigen und den Park gemeinsam mit den Nutzerinnen und Nutzern partizipativ weiterzuentwickeln. Folgende Parameter sollen bei der Weiterentwicklung berücksichtigt werden:

 

  1. Reparatur der großen Halfpipe,
  2. ein Dach für den Pavillon,
  3. Sitzgelegenheiten,
  4. Einen Basketballkorb,
  5. weitere Skateelemente aus Beton,
  6. ein Fitness-Parcours,
  7. ein Grillplatz
  8. und Flutlicht auf dem Platz.

 

Ebenfalls muss geklärt werden, ob die ehemals legale Graffitiwand wieder genutzt werden kann.

   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2.9 - überwiesen
   
   
    16.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.4 - erledigt
   
   
    22.06.2021 - Ausschuss für Sport
    Ö 6.1 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeitigen Mängel des roten Skatepark an der Wuhletalstraße 70 schnellmöglich zu beseitigen und den Park gemeinsam mit den Nutzerinnen und Nutzern partizipativ weiterzuentwickeln. Folgende Parameter sollen bei der Weiterentwicklung berücksichtigt werden:

 

  1. Reparatur der großen Halfpipe,
  2. ein Dach für den Pavillon,
  3. Sitzgelegenheiten,
  4. Einen Basketballkorb,
  5. weitere Skateelemente aus Beton,
  6. ein Fitness-Parcours,
  7. ein Grillplatz
  8. und Flutlicht auf dem Platz.

 

Ebenfalls muss geklärt werden, ob die ehemals legale Graffitiwand wieder genutzt werden kann.

   
    23.06.2021 - Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda
    Ö 6.15 - erledigt
   
   
    26.08.2021 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - erledigt
    Beschluss

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeitigen Mängel des roten Skatepark an der Wuhletalstraße 70 schnellmöglich zu beseitigen und den Park gemeinsam mit den Nutzerinnen und Nutzern partizipativ weiterzuentwickeln. Folgende Parameter sollen bei der Weiterentwicklung berücksichtigt werden:

 

  1. Reparatur der großen Halfpipe,
  2. ein Dach für den Pavillon,
  3. Sitzgelegenheiten,
  4. Einen Basketballkorb,
  5. weitere Skateelemente aus Beton,
  6. ein Fitness-Parcours,
  7. ein Grillplatz
  8. und Flutlicht auf dem Platz.

 

Ebenfalls muss geklärt werden, ob die ehemals legale Graffitiwand wieder genutzt werden kann.

   
    16.09.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.1.18 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die derzeitigen Mängel des roten Skatepark an der Wuhletalstraße 70 schnellmöglich zu beseitigen und den Park gemeinsam mit den Nutzerinnen und Nutzern partizipativ weiterzuentwickeln. Folgende Parameter sollen bei der Weiterentwicklung berücksichtigt werden:

 

  1. Reparatur der großen Halfpipe,
  2. ein Dach für den Pavillon,
  3. Sitzgelegenheiten,
  4. Einen Basketballkorb,
  5. weitere Skateelemente aus Beton,
  6. ein Fitness-Parcours,
  7. ein Grillplatz
  8. und Flutlicht auf dem Platz.

 

Ebenfalls muss geklärt werden, ob die ehemals legale Graffitiwand wieder genutzt werden kann.

 

Ö 4.1.19  
Pilotprojekt "Bürohunde"  
Enthält Anlagen
2664/VIII  
Ö 4.1.20  
Ein Open-Air-Kino für den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2672/VIII  
Ö 4.1.21  
Den Helene-Weigel-Platz mit Beteiligung der Anwohnenden aufwerten – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2680/VIII  
Ö 4.1.22  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 (BA-Vorlage Nr. 1428/VIII)  
Enthält Anlagen
2708/VIII  
Ö 4.1.23  
Vorlage zum Entwurf des Bebauungsplanes 10-77 für das Gelände zwischen Blumberger Damm und dessen westlicher Verlängerung, der östlichen Grenze des Grundstücks Blumberger Damm 227/229 und Rudolf-Leonhard-Straße 15, der Rudolf-Leonhard-Straße und derKarl-Holtz-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1418/V)  
Enthält Anlagen
2746/VIII  
Ö 4.1.24  
Marzahn-Hellersdorfer Kulturstandorte im Jahr 2018 und darüber hinaus - strategische Ausrichtung im Bereich Kultur
Enthält Anlagen
0651/VIII  
Ö 4.1.25  
Für eine mobilitätsgerechte Gestaltung der Baustellen in Marzahn-Hellersdorf
Enthält Anlagen
2276/VIII  
Ö 4.1.26  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Zossener Straße/Alte Hellersdorfer Straße verbessern – Beschlüsse des FahrRats umsetzen!  
Enthält Anlagen
2308/VIII  
Ö 4.1.27  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Alte Hellersdorfer Straße / Zossener Straße  
Enthält Anlagen
2311/VIII  
Ö 4.1.28  
Endlich geltendes Recht umsetzen - Baustellenumleitungen für Radfahrende im Bezirk schaffen
Enthält Anlagen
2318/VIII  
Ö 4.1.29  
Hans-Werner-Henze-Musikschule stärken und Personalnot beenden!  
Enthält Anlagen
2332/VIII  
Ö 4.1.30  
Sanierung der Peter-Pan-Grundschule beschleunigen!  
Enthält Anlagen
2424/VIII  
Ö 4.1.31  
Haushaltsplanaufstellung 2022-2023 – Transparent und partizipativ gestalten  
Enthält Anlagen
2488/VIII  
Ö 4.1.32  
Betrieb der Marzahner Mühle sicherstellen  
Enthält Anlagen
2503/VIII  
Ö 4.1.33  
Potentiale erkennen und nutzen - Erstellung eines jährlichen Vergabeberichts  
Enthält Anlagen
2542/VIII  
Ö 4.1.34  
Verstetigung der Parkmanager und Parkläufer in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2543/VIII  
Ö 4.1.35  
Fortführung der Mitgliedschaft des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland für die Jahre 2021-2024 (BA-Vorlage Nr. 1436/V)  
Enthält Anlagen
2734/VIII  
Ö 4.1.36  
Schulvorhaltefläche am Auerbacher Ring erhalten!
Enthält Anlagen
2181/VIII  
Ö 4.1.37  
Nachnutzung der Container am Blumberger Damm  
Enthält Anlagen
2416/VIII  
Ö 4.1.38  
Grundstück Blumberger Damm/Landsberger Allee für soziale, kulturelle oder ökologische Nutzung ausweisen
Enthält Anlagen
2448/VIII  
Ö 4.1.39  
Perspektive für die Freifläche am U-Bahnhof Cottbusser Platz  
Enthält Anlagen
2558/VIII  
Ö 4.1.40  
Halbjahresbericht 2021 zu den kommunalen Eingliederungsleistungen gemäß § 16a SGB II (BA-Vorlage Nr. 1484/V)  
Enthält Anlagen
2761/VIII  
Ö 4.1.41     Nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 4.2     Konsensliste b)      
Ö 4.2.1  
Schnellstmöglich mit dem Bau des Spielplatzes Durlacher Platz in Mahlsdorf Süd beginnen – Weil es für Familien wichtig ist!  
Enthält Anlagen
2728/VIII  
Ö 4.2.2  
Kommunale Präventionskette in Marzahn-Hellersdorf stärken  
Enthält Anlagen
2489/VIII  
Ö 4.2.3  
Ergebnisse der Einschulungsuntersuchungen Marzahn-Hellersdorf im gesamtstädtischen Vergleich, Schuljahr 2018/19 (BA-Vorlage Nr. 1448/V)  
Enthält Anlagen
2735/VIII  
Ö 4.2.4  
Planung und Aufbau einer kommunalen Angebotsstruktur im Bereich der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen (BA-Vorlage Nr. 1248/V)  
Enthält Anlagen
2752/VIII  
Ö 4.2.5  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-111 für das Gelände der Kleingartenanlage „Kressenweg“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1460/V)  
Enthält Anlagen
2758/VIII  
Ö 4.2.6  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. (1) BauGB des Bebauungsplanverfah-rens 10-72 „Pilgramer Straße“ im Bezirk Marzahn-Hellers-dorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1461/V)  
Enthält Anlagen
2759/VIII  
Ö 4.2.7  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB des Bebauungsplanverfahrens 10-112 für das Gelände der Kleingartenanlage „Werbellinbecken“ im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 1462/V)  
Enthält Anlagen
2760/VIII  
Ö 4.3     Konsensliste c)      
Ö 4.3.1  
Zur Inbetriebnahme der Brunnen, Wasserspiele und Wasserspielplätzen  
Enthält Anlagen
2678/VIII  
Ö 5     Anträge und Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 5.1     Beschlussempfehlungen      
Ö 5.1.1  
Wohnen hat Vorfahrt  
Enthält Anlagen
2545/VIII  
Ö 5.1.2  
Brunnen auf dem Gelände des Gutsparks Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
2618/VIII  
Ö 5.1.3  
Familienfreundliche BVV als Modellprojekt ab 2022 – Finanzierung im nächsten Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
2634/VIII  
Ö 5.1.4  
Wanderwege aus Haushaltsmittel reparieren – jetzt!  
Enthält Anlagen
2686/VIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin