Drucksache - 2364/VIII  

 
 
Betreff: Einrichtung und Unterhaltung der Ehrengrabstätte für Charlotte von Mahlsdorf
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
21.01.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
17.02.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Kultur und Weiterbildung Stellungnahme
03.02.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung vertagt   
03.03.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung vertagt   
07.04.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses Kultur und Weiterbildung - Telefon- und Videokonferenz im Ausschuss abgelehnt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
19.05.2021 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
27.05.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
17.06.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
19.08.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
16.09.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
10.02.2022 
Öffentliche außerordentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (AfD) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
3. Stellungnahme AS Kultur und Weiterbildung PDF-Dokument
4. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Begräbnisstätte der Charlotte von Mahlsdorf als Ehrengrabstätte gemäß den dafür geltenden Bestimmungen im Land Berlin zu gestalten und zu unterhalten.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 19.05.2021 o. g. Drucksache beraten

und empfiehlt der BVV mit 3 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

  
 

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