Drucksache - 2633/VIII  

 
 
Betreff: Öffentliche Toiletten auf Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf als Pilotprojekt für den ganzen Bezirk
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellHauptausschuss
Verfasser:Glowatz, Tobias 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der SPD
   Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
27.05.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda Stellungnahme
23.06.2021 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
26.08.2021 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
16.09.2021 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Überfraktioneller Antrag (SPD, DIE LINKE) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung Hauptausschuss PDF-Dokument

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Installation kostenloser öffentlicher Toiletten auf allen Spielplätzen in Marzahn-Hellersdorf voranzutreiben. Es sollen hierzu Kompost-Modelle ohne die Notwendigkeit eines Wasseranschlusses eingesetzt werden. Als Pilotprojekt wäre unter anderem der Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf denkbar.

 

Ursprungsdrucksache:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Installation kostenloser öffentlicher Toiletten auf allen Spielplätzen in Marzahn-Hellersdorf voranzutreiben. Es sollen hierzu Kompost-Modelle ohne die Notwendigkeit eines Wasseranschlusses eingesetzt werden. Als Pilotprojekt wäre der Ulmen-Spielplatz in Kaulsdorf denkbar.

 

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 26.08.2021 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit 12 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in der vom Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda geänderten Fassung zu beschließen.

 
 

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