Tagesordnung - 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Mi, 09.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
BürgerInnenanfragen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Vorstellung des FAN-Verkehrskonzepts      
Ö 5  
Bericht Jugend-BVV, Vorstellung der Antragsideen      
Ö 6  
Beschlussempfehlung für die Freigabe der Marksburgstraße zwischen Sangeallee und Treskowallee für den gegenläufigen Radverkehr entsprechend VW StVO vom 8.11.2021      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Einwohnerantrag: Platz für Menschen statt Durchgangsverkehr (allein beratend) Gemeinsam mit Fahrradstraßen für Rummelsburg/Weitlingkiez (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0353/IX  
Ö 7.2  
Fahrradstraßen für Rummelsburg/Weitlingkiez (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0424/IX  
Ö 7.3  
Tempo 30 in der Skandinavischen Straße  
Enthält Anlagen
 DS/0021/IX  
Ö 7.4  
Weitere Poller an Bordsteinkanten und "STOP"-Piktogramme auf der Fahrbahn  
Enthält Anlagen
 DS/0028/IX  
Ö 7.5  
Rahmenplan für den Norden Hohenschönhausens (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0350/IX  
Ö 7.6  
Mit dem Rufbus 2.0 Lücken im ÖPNV-Netz schließen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0387/IX  
Ö 7.7  
Fußgängerüberweg in der Rüdigerstraße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0450/IX  
Ö 7.8  
Bezirkliche Position in Stadtentwicklungspläne einbringen (mb)  
Enthält Anlagen
 DS/0456/IX  
Ö 7.9  
Öffentlichen Raum stärken: Abgebaute Bänke in der Ribnitzer Straße/Zingster Straße ersetzen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0465/IX  
Ö 7.10  
Hinweisschilder auf öffentliche Toiletten auch auf dem westlichen Vorplatz am S-Bahnhof Wartenberg aufstellen (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0470/IX  
Ö 7.11  
BVG-Rufbus "Muva" für den Norden Lichtenbergs (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/0478/IX  
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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