Tagesordnung - 28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes Bauprogramm 2019/2020 des SGA      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Mit dem Fahrradbügel-Programm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den Radverkehr an öffentlichen Schulen stärken (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1180/VIII  
Ö 5.2  
Mehr Sicherheit für Fußgehende im Zentrum Neu-Hohenschönhausens (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1181/VIII  
Ö 5.3  
Sicher abbiegen in die Nebenfahrbahn der Skandinavischen Straße und sicher weiterfahren Richtung Rosenfelder Ring (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1183/VIII  
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   
   
    28.05.2019 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, durch welche geeigneten Maßnahmen das Linksabbiegen von der Skandinavischen Straße in die Nebenfahrbahn der Skandinavischen Straße sowie das Geradeausfahren zum Rosenfelder Ring für Radfahrende sicherer wird.
Ö 5.4  
Querungshilfe Zingster Straße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1186/VIII  
Ö 5.5  
Radweg entlang der Robert-Siewert-Straße wiederherstellen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1255/VIII  
Ö 5.6  
Verkehrswege in Karlshorst sanieren (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1258/VIII  
Ö 5.7  
Verkehrswege verbessern - Elsastraße und Oberseestraße in ordentlich befahr- und begehbaren Zustand versetzen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1264/VIII  
Ö 5.8  
Beschlussempfehlung der AS Schule und Sport, Gesundheit sowie Gleichstellung und Inklusion zur Schulwegsicherung      
Ö 6  
Sonstiges - neuer Termin Besuch Jugendverkehrsschule - Ausschusstermine 2020      
               
 
 

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