Drucksache - DS/1264/VIII  

 
 
Betreff: Verkehrswege verbessern - Elsastraße und Oberseestraße in ordentlich befahr- und begehbaren Zustand versetzen
Status:öffentlichAktenzeichen:Abb. in Zwb. umgewandelt 16.09.21
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Zwb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahllperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mitberatend
28.05.2019 
28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste erledigt   
Haushalt und Personal Entscheidung
12.06.2019 
31. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
22.08.2019 
33. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
23.01.2020 
39. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
16.09.2021 
56. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag CDU PDF-Dokument
Stellungnahme ÖOVBd PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Sanierung und vorläufige Instandsetzung der Elsastraße und Oberseestraße mit Priorität zu realisieren. Notwendige Investivmaßnahmen sollen zur Anmeldung und Umsetzung gebracht werden.

 

 

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Akute Gefahrenstellen und verkehrssicherheitsrelevante Schadstellen werden im Zuge des regelmäßigen Belaufs festgestellt und umgehend durch eine vorläufige Instandsetzung beseitigt. Umfangreichere Sanierungsarbeiten sind für das Jahr 2022 verbindlich vorgesehen.

 

Wie der Bezirksverordnetenversammlung bereits berichtet, können die Elsastraße und die Oberseestraße nur als Neubau über die „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ im Rahmen der Investitionsplanung vollsaniert und finanziert werden. Das Straßen- und Grünflächenamt hat die Maßnahme bereits mehrfach angemeldet. Das Projekt konnte jedoch aufgrund finanziell knapper Ressourcen in der Investitionsplanung erneut nicht berücksichtigt werden, da andere Straßen wie z.B. die in der Nähe befindliche Manetstraße der Elsastraße und der Oberseestraße vorgezogen werden müssen.

 

Im Zuge des Pilotprojekts zum Umgang mit dem Regenwasser am Obersee/Orankesee werden baulich notwendige Änderungen in den anliegenden Straßen mit bewertet. Somit wäre eine Sanierung der Straßen als „Nebeneffekt“ möglich. Da es sich um ein Pilotprojekt handelt, kann hierzu jedoch noch keine Zeitschiene genannt oder gar der Erfolg dieser Idee vorausgesagt werden.

 

 

 
 

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