Tagesordnung - 24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion

Bezeichnung:	24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion
Gremium:	Gleichstellung und Inklusion
Datum:	Mi, 06.03.2019	Status:	�ffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin


Anlagen:
BA-Bericht Gleichstellung_03_19
BA-Bericht Inklusion 03_19
Beantwortung Frage Wahlrechtsausschl�sse

TOP		Betreff

� 1		Feststellung der Beschlussf�higkeit
� 2		Beschlussfassung �ber die Tagesordnung
� 3		Best�tigung des Protokolls vom 30.01.2019
� 4		Fragestunde f�r B�rgerinnen und B�rger
� 5		Schwerpunktthema: Vorstellung der Arbeit des SIBUZ
� 6		Bericht des Bezirksamtes
� 7		Wahl zum stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
� 8		�berwiesene Drucksachen
� 8.1		Kleine Unterk�nfte f�r bessere Inklusion (mitberatend)	DS/1022/VIII
� 8.2		Gesch�ftsordnung des Frauenbeirates des Bezirksamtes Lichtenberg (allein beratend)	DS/1034/VIII
� 8.3		Anmeldung zur Investitionsplanung 2019 - 2023 (mitberatend)	DS/1169/VIII
	21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.25 - �berwiesen


	05.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
	� 7.2 - erledigt


	06.03.2019 - Gleichstellung und Inklusion
	� 8.3 - erledigt


	06.03.2019 - Umwelt und Klimaschutz
	� 7.5 - erledigt


	07.03.2019 - �kologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
	� 7.1 - erledigt


	12.03.2019 - Gesundheit
	� 7.1 - erledigt


	13.03.2019 - Haushalt und Personal
	� 5.17 - vertagt


	14.03.2019 - Wirtschaft, Arbeit und Soziales und Gemeinwesen
	� 7.2 - erledigt


	19.03.2019 - Schule und Sport
	� 10.4 - erledigt


	20.03.2019 - Integration
	� 6.3 - erledigt


	26.03.2019 - �ffentliche Ordnung, Verkehr und B�rgerdienste
	� 5.9 - erledigt


	27.03.2019 - Kultur und B�rgerbeteiligung
	� 8.3 - erledigt


	10.04.2019 - Haushalt und Personal
	� 7.14 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 15.4 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Beschluss: Dem vorliegenden Entwurf der Anmeldungen zur Investitionsplanung 2019-2023, Teilbereich Bauma�nahmenplanung wird zugestimmt. Damit sind zus�tzlich zur pauschalen Zuweisung Investition 7.823 T€ f�r das Haushaltsjahr 2020 und 10.700 T€ f�r das Haushaltsjahr 2021 aus der bezirklichen Globalsumme im Vorgriff auf die Haushaltsplanaufstellung 2020/21 bereitzustellen, Haushaltsrisiken i.H.v. 1.400 T€ in 2021 und 2.461 T€ durch die Investitionsplanung 2019-23 bewusst einzugehen sowie die Entscheidung �ber die Anmeldungen der Fach�mter f�r Beschaffungen auf die Beratungen zum Haushaltsplan 2020/21 zu verschieben.
� 9		Sonstiges

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