Auszug - Fragestunde für Bürgerinnen und Bürger  

 
 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion
TOP: Ö 4
Gremium: Gleichstellung und Inklusion Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 06.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
 
Wortprotokoll

Die Frage von Herrn Mohr (Bürgerdeputierter / Fraktion DIE LINKE.), die in der letzten Sitzung nicht beantwortet werden konnte, lautete: Wie viele Lichtenberger*innen mit Behinderungen werden bei der Europawahl voraussichtlich von der Wahl ausgeschlossen?

Antwort des Bezirksamtes: Acht Lichtenberger*innen mit Behinderung sind betroffen (Betreuung in allen Angelegenheiten; Unterbringung in psychiatrischer Einrichtung).

Für die nächste Sitzung schlägt Herr Rakowski, vor, Vertreter*innen des Wahlamtes einzuladen und zum Zugang für Menschen mit Behinderung zur Wahl zu konsultieren. Hierzu gibt es keinen Widerspruch.

 
 

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