Drucksache - DS/1022/VIII  

 
 
Betreff: Kleine Unterkünfte für bessere Inklusion
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVO Bündnis 90/Die GrünenBVO Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungAntrag zur Beschlussfassung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
15.11.2018 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Integration Entscheidung
19.12.2018 
22. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Integration vertagt     
20.02.2019 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Integration vertagt   
20.03.2019 
25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Integration vertagt   
17.04.2019 
26. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Integration im Ausschuss abgelehnt   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
06.12.2018 
29. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz vertagt   
17.01.2019 
30. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Gleichstellung und Inklusion mitberatend
05.12.2018 
21. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion vertagt   
30.01.2019 
23. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion erledigt   
06.03.2019 
24. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion vertagt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag BVO Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
Stellungnahme ÖStadtMs PDF-Dokument

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die in Lichtenberg im Rahmen der „MUF 2.0 Planung“ des Senats unterzubringenden Geflüchteten in kleinen Modulbauten und in Wohnhäusern, die sowohl Geflüchteten als auch anderen Berliner*innen zur Verfügung stehen, untergebracht werden. Bei der Festlegung der dafür benötigten Flächen ist darauf zu achten, diese, unter Berücksichtigung der bereits bestehenden Geflüchtetenunterkünfte, gleichmäßig über den ganzen Bezirk zu verteilen. Weitere Kriterien für die Ortssuche sind u. a. eine ausreichende Versorgung mit sozialer Infrastruktur sowie eine gute Anbindung an den ÖPNV. Darüber hinaus soll für den Bau der Unterkünfte auf rechtliche Sonderregelungen verzichtet werden, um den Wohnraum, zeitnah auch anderen Menschen auf Wohnungssuche zur Verfügung stellen zu können. Dafür muss bei der Gestaltung der Unterkünfte darauf geachtet werden, dass sie sich auch als frei vermietbarer Wohnraum eignen.

 

Begründung:

Der Senat hat beschlossen im Rahmen des sogenannten MUF 2.0“ Programms Unterkünfte r je 1000 Geflüchtete pro Bezirk zu bauen. Während zu Beginn des Jahres der Senat noch sehr auf große Unterbringungen gedrängt hat, ist er nun bereit, sofern dieses vom jeweiligen Bezirk gewünscht ist, auch kleinere Unterkünfte zu bauen. Diese kleineren Unterkünfte bieten die glichkeit einer sehr viel leichteren Integration und Inklusion. Neben der einfacheren Einbindung kleiner Gruppen neuer Nachbar*innen in die Kieze fällt auch die Inklusion in bestehende Infrastruktur leichter. Es ist auch leichter, für kleinere Unterkünfte geeignete Flächen im Bezirk zu finden.

 

 
 

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