Tagesordnung - 17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal  

 
 
Bezeichnung: 17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium: Haushalt und Personal
Datum: Mi, 14.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 223 (nicht barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung/Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 4  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Bürogebäudedienstkonzept      
Ö 7     Investitionsplanung      
Ö 7.1  
Zuwegung zum Stadtpark barrierearm umgestalten (federführend)  
DS/0505/VIII  
Ö 7.2  
Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark (federführend)  
DS/0513/VIII  
Ö 7.3  
Sanierung der nordöstlichen Zuwegung zum Fennpfuhlpark  
Enthält Anlagen
DS/0577/VIII  
    15.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.22 - überwiesen
   
   
    14.03.2018 - Haushalt und Personal
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    11.04.2018 - Haushalt und Personal
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht die nordöstliche Zuwegung zum Fennpfuhlpark zu sanieren und dabei für Fußgehende und mobilitätseingeschränkte Menschen, die Hilfsmittel nutzen, eine barrierefreie Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbarkeit, taktile und visuelle Orientierung nach DIN 18040-3 herzustellen.

 

Es möge zudem am Knoten Landsberger Allee/Weißenseer Weg für Fußgehende ein Wegweiser zum Fennpfuhlpark anbringen.

 

Begleitbeschlüsse (DS/0607/VIII):

 

  1. Die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen wird aus der Investitionsplanung herausgenommen. Stattdessen werden in 2018 300.000 € für die Finanzierung von Schulcontainern zur Verfügung gestellt.

 

  1. Es ist zu prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie die Umsetzung der DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden kann.

 

  1. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten und deren Anliegen werden damit vom Bezirksamt umgesetzt. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.

 

   
    29.02.2024 - Vorlagen zur Kenntnisnahme
    Ö 2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.4  
Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017 - 2021  
Enthält Anlagen
DS/0607/VIII  
Ö 8     Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Digitalisierung an Schulen voranbringen  
DS/0202/VIII  
Ö 8.2  
Lichtenberg wird Mitglied im Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt e. V."  
Enthält Anlagen
DS/0417/VIII  
Ö 8.3  
Empfang des Bezirksamtes im Theater an der Parkaue  
Enthält Anlagen
DS/0463/VIII  
Ö 8.4  
Haushaltsmittel für Lichtenbergs öffentliche Parkanlagen (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0504/VIII  
Ö 8.5  
Neuordnung der Abstellplätze vor dem Berliner Rockhaus (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0558/VIII  
Ö 8.6  
Bauliche Instandsetzung der Lichtenberger Gartenarbeitsschule (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0582/VIII  
Ö 8.7  
Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung fortlaufend evaluieren (federführend)  
Enthält Anlagen
DS/0591/VIII  
Ö 8.8  
Audit Familiengerechte Kommune - Bilanzierungsaudit für den Bezirk Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/0608/VIII  
Ö 8.9  
BVV-Sondermittel für den Förderverein der Max-Taut-Schule zur Durchführung des Europatages 2018  
Enthält Anlagen
DS/0560/VIII  
Ö 8.10  
BVV-Sondermittel für die Juli Jugendhilfe in Lichtenberg gGmbH für einen Segeltörn für benachteiligte Lichtenberger Jugendliche  
Enthält Anlagen
DS/0579/VIII  
Ö 8.11  
Sondermittel für die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V.  
Enthält Anlagen
DS/0615/VIII  
Ö 8.12  
Sondermittel für eine Gedenkstättenfahrt nach Auschwitz für Schüler*innen der Carl-von-Linnè-Schule  
Enthält Anlagen
DS/0622/VIII  
Ö 8.13  
Sondermittel für den Wartenberger Frühlingstag  
Enthält Anlagen
DS/0623/VIII  
Ö 8.14  
Sondermittel für das Stadtlichter Festival 2018  
Enthält Anlagen
DS/0624/VIII  
Ö 9  
Sonstiges      
               
 
 

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