Drucksache - DS/0513/VIII  

 
 
Betreff: Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE.Haushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Gleichstellung und Inklusion mitberatend
03.01.2018 
13. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Gleichstellung und Inklusion erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
16.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
14.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen     
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag DIE LINKE. PDF-Dokument
Dringliche BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0513/VIII mit folgenden Begleitbeschlüssen:

 

1. Die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen wird aus der Investitionsplanung herausgenommen. Stattdessen werden in 2018 300.000 € für die Finanzierung von Schulcontainern zur Verfügung gestellt.

 

2. Es ist zu prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie die Umsetzung der DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden kann.

 

3. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten und deren Anliegen werden damit vom Bezirksamt umgesetzt. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.

 

Begründung:

§ 4 (1) und § 12 (2) BezVG sowie LHO. Darüber hinaus haben die Fachausschüsse die Fortschreibung der Investitionsplanung beraten. Hier gab es keine zusätzlichen Anregungen.

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit ergibt sich aus dem Zeitplan für die Durchführung der Investitionen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die Herstellung der vollständigen Barrierefreiheit im Fennpfuhlpark in die kommende Investitionsplanung aufzunehmen.

Die dazu von der WGLi und Betroffenen an das Bezirksamt übergebenen Hinweise und Anregungen sollten dabei berücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis: 10 / 0 / 4

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen