Drucksache - DS/0504/VIII  

 
 
Betreff: Haushaltsmittel für Lichtenbergs öffentliche Parkanlagen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenHaushalt und Personal
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
14.12.2017 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz mitberatend
05.04.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz erledigt   
Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit mitberatend
09.01.2018 
14. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit vertagt   
13.02.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Eingaben/Beschwerden, Umwelt und Gesundheit erledigt   
Haushalt, Personal, GO Entscheidung
16.01.2018 
15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO vertagt   
14.02.2018 
16. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt, Personal, GO überwiesen   
Haushalt und Personal Entscheidung
14.03.2018 
17. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal vertagt   
11.04.2018 
18. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.05.2018 
19. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Bündnis 90/Die Grünen PDF-Dokument
BE HAP PDF-Dokument

Der Ausschuss Haushalt und Personal empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 0504/VIII in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die grundlegende Überarbeitung von Lichtenbergs öffentlichen Parkanlagen langfristig über die Investitionsplanung oder Sondermittel des Landes finanziell und personell abzusichern.

 

Es wird zudem ersucht, bei der Überarbeitung der Parkanlagen auf barrierefreie Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbarkeit, taktile und visuelle Orientierung zu achten. Folgende Aspekte sollen dabei u. a. berücksichtigt werden: die Wegeführung, der Wegebelag, die Wegebreite, die Beschilderung, die Ausstattung mit Sitzmöglichkeiten, die Möglichkeit, barrierefreie, öffentliche Toiletten zu nutzen, die Aufstellung von Abfallbehältern, die Sichtbarkeit von Pollern und die barrierefreie Erreichbarkeit des ÖPNVs.

 

Begründung:

Der Ausschuss hat sich der Fassung des Stadtentwicklungsausschusses angeschlossen. Insgesamt ist es zu begrüßen, dass das Bezirksamt langfristige Überlegungen anstellen soll, wie Lichtenbergs öffentlichen Parkanlagen gesichert und überarbeitet werden sollen.

 

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht die grundlegende Überarbeitung von Lichtenbergs öffentlichen Parkanlagen bis 2021 über die Haushaltswirtschaft und den Bezirkshaushaltsplan finanziell und personell abzusichern.

Es wird zudem ersucht zeitnah eine Prioritätenliste der öffentlichen Parks vorzulegen, die einer grundlegenden Überarbeitung bedürfen.

 

Abstimmungsergebnis: 13 / 0 / 0

 

 

 
 

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