Drucksache - DS/0504/VIII  

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die grundlegende Überarbeitung von Lichtenbergs öffentlichen Parkanlagen langfristig über die Investitionsplanung oder Sondermittel des Landes finanziell und personell abzusichern.

Es wird zudem ersucht, bei der Überarbeitung der Parkanlagen auf barrierefreie Zugänglichkeit, Begehbarkeit, Berollbarkeit, taktile und visuelle Orientierung zu achten. Folgende Aspekte sollen dabei u. a. berücksichtigt werden: die Wegeführung, der Wegebelag, die Wegebreite, die Beschilderung, die Ausstattung mit Sitzmöglichkeiten, die Möglichkeit, barrierefreie, öffentliche Toiletten zu nutzen, die Aufstellung von Abfallbehältern, die Sichtbarkeit von Pollern und die barrierefreie Erreichbarkeit des ÖPNVs.

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) hat die o.g. Drucksache zum Anlass genommen, grundsätzliche langfristige Überlegungen anzustellen, wie Lichtenbergs öffentlichen Grün- und Parkanlagen zugleich gesichert, gepflegt und überarbeitet werden können und welche Maßnahmen mittel- bis langfristig geeignet sind, um dies zu erreichen.

Dazu legt das SGA das Dokument „Stadtgrün wertschätzen: Strategie Grünflächenpflege- und Entwicklungskonzept 2025+ Lichtenberg“ vor, welches sowohl fachliche und nutzerorientierte als auch wirtschaftliche und nachhaltigkeitsorientierte Aspekte beinhaltet (s. Anlage). Das vorliegende Konzept soll als Handlungsgrundlage dienen und dazu beitragen öffentliche Grünanlagen Lichtenbergs zu sichern und zu entwickeln und darüber hinaus auch ein Baustein sein, die Pflege- und Unterhaltungsarbeiten insgesamt wirtschaftlicher zu gestalten. Es soll jährlich fortgeschrieben und angepasst werden und wird ab sofort ein wesentlicher Bestandteil der täglichen Arbeit im SGA.

Im Rahmen der Investitionsplanung 2021-25 wird das Bezirksamt der Bezirksverordnetenversammlung erste Schritte empfehlen, wie dieses Konzept umgesetzt werden kann.