Tagesordnung - 48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 01.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Jahresabschluss 2014 und Schlussfolgerungen, KLR-Ergebnisse 2014      
Ö 5  
DS/1457/VII - Aufgabenübertragung der Funktion "Leitung des Steuerungsdienstes" (am 22.01.2015 zur Kenntnis genommen) - auf Antrag CDU-Fraktion      
Ö 6  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Obstbäume auf den ehemaligen städtischen Friedhof an der Rummelsburger Straße  
DS/1203/VII  
Ö 6.2  
Essbarer Bezirk Lichtenberg  
DS/1213/VII  
Ö 6.3  
Böden entsiegeln - Niederschlagswasser versickern lassen  
DS/1219/VII  
Ö 6.4  
Abschluss eines neuen Frauenförderplans 2014 – 2020  
Enthält Anlagen
DS/1354/VII  
Ö 6.5  
Direktdemokratische Instrumente als Teil einer Online-Plattform  
DS/1374/VII  
Ö 6.6  
Flexibler Fahrdienst für mobilitätseingeschränkte Schüler_innen  
DS/1405/VII  
Ö 6.7  
Sportfest für Toleranz und gegen Gewalt  
Enthält Anlagen
DS/1417/VII  
Ö 6.8  
Parkraumbewirtschaftung in Lichtenberg prüfen  
DS/1421/VII  
Ö 6.9  
Ausweitung von Telearbeitsplätzen - Voraussetzungen für Dienstvereinbarung schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1462/VII  
    22.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   
   
    04.02.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.21 - vertagt
   
   
    11.02.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - erledigt
   
   
    04.03.2015 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - vertagt
   
   
    01.04.2015 - Hauptausschuss
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    06.05.2015 - Hauptausschuss
    Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die technologischen und organisatorischen Voraussetzungen für die verbesserte Möglichkeit der Nutzung einer familienfreundlichen Arbeitsmethode im Sinne der Ausweitung von Telearbeitsplätzen zu prüfen und darzulegen.

 

Im Rahmen des Berichtes dazu sind folgende Prüfungen mit einzubeziehen:

 

1.

a) Es soll dargestellt werden, unter welchen Voraussetzungen (Technik, Organisation, Haushalt) eine entsprechend bedarfsgerechte Ertüchtigung der Infrastruktur vorgesehen werden kann.

 

b) Die vorhandenen Erkenntnisse zu marktgängigen und in der öffentlichen Verwaltung als "best practice" bereits produktiv eingesetzten remote access Lösungen für den Zugang zu verwaltungsinternen Netzwerken sollen erläutert werden (andere Bezirke, Länder, Bund).

 

c) Zusätzlich soll dargelegt werden, welche Möglichkeiten für den Bezirk alleine und in Verbindung mit dem ITDZ als Dienstleister für Berlin bestehen, um in den Bereichen (i) mobile sowie (ii) Telearbeit für die Bediensteten eigens zu beschaffende Systeme zur Verfügung zu stellen.

 

d) In den Bericht soll aufgenommen werden, welches Verrechnungsmodell für den anteilig für Telearbeit am Telearbeitsplatz der Bediensteten genutzten (ggf. auch neu bereitzustellenden) Internet-Zugang vorgesehen ist.

 

e) Ergänzend bedarf es der Erläuterung hinsichtlich der Nutzung - bei Vorliegen der haushaltstechnischen Voraussetzungen - geeignete Rahmenverträge und/oder zentraler Dienstleistungsangebote für Planung, Beschaffung und Betriebsunterstützung (auch vor Ort).

 

f) Es soll dargelegt werden, wie die Systeme verwaltet werden und welche OE dafür mit welcher Kompetenz verantwortlich ist.

 

 

2.

a) Für eine rechtssichere Umsetzung sollen die gesetzlichen Bestimmungen und abgeleitete Verwaltungsvorschriften zur Wahrung von Amtsverschwiegenheit und Schutz der Persönlichkeitsrechte benannt und deren Umsetzung erörtert werden.

 

b) Auf Basis der bestehenden Regelungen - auch für die Erprobungsfälle - sind die technischen und organisatorischen Methoden aufzuzeigen sowie deren Anwendung unter den Bedingungen einer Erprobung mit dem Hinweis, wie die Wahrung der Verwaltungsvorschriften und gesetzlichen Bestimmungen sichergestellt wurde.

 

 

3. Es soll geprüft werden:

a) für welche IT-Fachverfahren im Sinne des Einsatzes unter Telearbeitsbedingungen ein Revisionsbedarf besteht und in welchem Verhältnis webbasierte Fachverfahren und proprietäre stehen,

b) in wie fern ein Einsatz von Virtualisierungstechnologien auf Clientebene möglich wäre und welche Folgen dies haben könnte.

 

 

4. Im Rahmen des Berichtes soll

a) eine Einschätzung zur strategischen Rolle des ITDZ bzw. weiterer Dienstleister erfolgen,

b) die Bestrebung zur Förderung mobiler Arbeit und Telearbeit im Verhältnis zu Aktivitäten des Bezirksamts in Bezug auf das Audit "Familiengerechte Kommune" (BVV DS/0581/VII) beschrieben und bewertet werden.

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.40 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.10  
105 Jahre Frauentag 2016: Eine Ausstellung über Lichtenbergerinnen und ihre Berufe  
DS/1491/VII  
Ö 6.11  
Inklusion bei Schüler_innentransporten  
Enthält Anlagen
DS/1504/VII  
Ö 6.12  
Sondermittel für den Sportverein Bau-Union Berlin e. V.  
DS/1514/VII  
Ö 6.13  
Sondermittel für die Manfred-von-Ardenne-Schule  
DS/1515/VII  
Ö 6.14  
Sondermittel für die AWO Südost e. V.  
DS/1516/VII  
Ö 6.15  
BVV-Sondermittel für den Berliner Volleyballverein Vorwärts e. V.  
DS/1527/VII  
Ö 6.16  
BVV-Sondermittel für den SV Bau-Union e. V. Berlin, Abt. Bogensport  
DS/1528/VII  
Ö 6.17  
Sondermittel für die Deutsche Meisterschaft im Bogenlauf  
DS/1531/VII  
Ö 6.18  
Sondermittel für das 19. Abrafaxe Kinderschachturnier  
DS/1533/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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