Auszug - Jahresabschluss 2014 und Schlussfolgerungen, KLR-Ergebnisse 2014  

Es wird eine Auswertung der KLR-Ergebnisse durch das Bezirksamt im Nachgang zugesagt. Das Rundschreiben zur Basiskorrektur erhält der Ausschuss.

16,633 Mio. EUR werden ins Jahr 2016 vorgetragen.

Der isolierte Jahresabschluss 2014 war um 3,8 Mio. EUR höher als geplant.

Zwei Faktoren:

1. Hilfe in besonderen Lebenslagen (HbL): 2,5 Mio. Euro plus gegenüber der Dezemberprognose - gesonderte Auswertung geplant.

2. Basiskorrekturen durch SenFin i.H.v. 19,5 Mio für alle Bezirke, 1,33 Mio. Euro für Lichtenberg: Personaleinsparvorgabe wurde von 1,3 auf 0,6 Prozent gesenkt, Einnahmevorgabe reduziert und Schulbeköstigung zusätzlich korrigiert.

KLR-Auswertung - Das Ergebnis der KLR für 2014 beträgt + 12,9 Mio. Euro.

Gründe: Überschuss beim Personal (Langzeit AU, Sonderurlaub, Elternzeit und andere Bezüge); Haushaltsperren am Anfang des Jahres, Minderausgaben bei Dienstleistungen oder Ko-Finanzierung bei der Wirtschaftsförderung; unerwartete Rückzahlung und Mehreinnahmen aus Grundstücksverkäufen.

Ämter neigen zur Planzahlenmeldung/tatsächliches IST daher erst zum Jahresende kalkulierbar - Prognosen erfolgen in dezentraler Verantwortung und sind zu ungenau.

Produktbezogene Kalkulation soll angepasst werden. Berichtsaufträge erfolgten an die Abteilungen.

+ 2,4 Mio. Euro im Jugendamt.

Negative Ergebnisse z. B. bei Bibliotheken und Sportamt.

Steuerungspotenziale sollen bewertet werden (politischer Schwerpunkt versus Zielplanung und IST).

Wirtschaftliche Anreize werden erwogen - kleines Budget für Ämter (aus Überschüssen); Effektivitätssteigerungen; weitere Maßnahmen (Bürgerfreundlichkeit, Teambildung)

Produkte im Jugendamt sollen nochmal geprüft werden, wenn neue Berliner Vereinbarung besteht. Ämtersteuerung wird geprüft.

Gesundheitsamt, Wirtschaftsförderung, Kultur, Bürgerdienste, Schul- und Sportamt, Amt für Soziales, Grünflächenamt erhielten Berichtsaufträge.

Ergebnisse Bezirksamtsklausur:

Personalausfälle durch Elternzeit und langfristige Erkrankungen werden finanziell ausgesteuert und sind befristet zu besetzen. Die Zielzahlunterschreitung beträgt 15 bis 20 VZÄ.

Haushaltsrundschreiben wird nach Konkretisierung beraten. Ausbildungsübernahme mit Jahresfrist soll fortgeführt werden; Personalabbau bis 2020 soll betrachtet werden, ob die Schwerpunktsetzung noch sinnvoll ist.

Für den Haushalt 2016/17 sind Mehrbedarfe aus den Abteilungen angemeldet und noch nicht priorisiert. Das wird in den Haushaltsgesprächen erfolgen.

Personalentwicklung soll gestärkt werden, Termin 14.4.15 PEK wird diskutiert.

Arbeitsergebnisse AG "Wachsende Stadt" sind noch offen.

Herr Tietze: Beitrag der Hauptgruppe 4 zum Gewinn - Verweis auf KA von Hrn. Hoffmann - 2,886 Mio. EUR.

Hr. Hoffmann: Zielvereinbarung mit den Führungskräften - SOLL (PLAN)/IST Zahlenmeldung, Handhabung wird erfragt und nachberichtet.

Hr. Hoffmann: Nachbesetzung Bürgerämter, Überhang, Pool Auszubildende, Ausschreibung mit Befristung bis Dez. 2016 für Neueinstellungen, unter Vorbehalt der Zustimmung der Mitbestimmung (Personalservice - 4-6 Monate Verfahrensdauer).

Hr. Lotarewicz: Nachbesserungen beim Amt für Soziales und Vertretung für Langzeiterkrankte; befristete Stellen intern, extern? Einstellungsprozess siehe Bürgerämter.

Hinweis des Bezirksamtes: Sprungfixe Kosten bei den Schulgebäuden aufgrund der neuen Schulplätze; Mehrbedarfe für 2016 angekündigt - Balanceakt zur Koordinierung.

Quartalsweise Status Haushaltswirtschaft - 4. Quartal erst seit gestern fertig - soll vor dem Haushalt 2016/17 mitgeteilt werden.

Hr. Tietze: Wird es eine Abkehr von der bisherigen Personalentwicklungsplanung geben? Es soll eine Evaluierung geben, auch wenn es ein politisch schwieriges Feld ist.