Tagesordnung - 31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 31. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 23.09.2014 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel,
Ort: Ribnitzer Straße 1 b, 13051 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht der Sitzung des Mobilitätsrates vom 27.08.2014      
Ö 6  
Diskussion zu den Themen: Umgang mit Hundekot, Hundeauslaufgebieten und öffentlichen Toiletten in Lichtenberg (Bezug zur DS/1258/VII)      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Sichere Querung des Übergangs Ribnitzer Straße/Ecke Zingster Straße  
DS/1184/VII  
Ö 7.2  
Hundeauslaufgebiete für Hohenschönhausen  
DS/1231/VII  
Ö 7.3  
Ertüchtigung des Gehweges in der Elli-Voigt-Straße  
DS/1276/VII  
Ö 7.4  
Verkehrsführung in der Rudolf-Seiffert-Straße ungehindert sicherstellen  
DS/1279/VII  
Ö 7.5  
Parken am Weißenseer Weg  
DS/1281/VII  
Ö 7.6  
Mehr öffentliche Toiletten in Lichtenberg  
Enthält Anlagen
DS/1284/VII  
    28.08.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   
   
    23.09.2014 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 7.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

-            eine Übersicht in Form einer Karte und einer Liste in einem offenen und maschinenlesbaren Dateiformat (beispielsweise CSV) über vorhandene öffentlich zugängliche Toiletten in Lichtenberg zu erstellen, die die Informationen über Standort, Zugangszeiten, Betreiber und Kosten für die Nutzer/innen enthält. Die Übersicht soll in geeigneter Form veröffentlicht werden.

 

-            in Zusammenarbeit mit den Stadtteilzentren eine Prioritätenliste von Standorten zu erstellen, an denen öffentlich zugängliche Toiletten notwendig sind.

Dabei sollen beispielhaft Standortbedingungen zur Errichtung und Betrieb einer öffentlichen Toilette dargestellt werden.

 

   
    09.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.30 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    21.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.33 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.7  
Ergänzender Haushalt 2015  
DS/1288/VII  
Ö 8  
Sonstiges u. a. Antrag zum Malchower Weg      
               
 
 

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